Frankfurt/Berlin, 16.08.2020

Bettina M. Wiesmann MdB und Sara Steinhardt (beide CDU): „Schule geht wieder! Vernünftige Regelung der Landesregierung ermöglicht es, dass ab Montag Hessens Schülerinnen und Schüler wieder sicher zum Unterricht gehen können. Breite Beteiligung war vorbildlich!“

Zum Beginn des neuen Schuljahrs erklärt die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Bettina M. Wiesmann (CDU): „Ab Montag gibt es wieder Schulunterricht in Hessen. Die CDU-geführte Landesregierung hat schon vor den Ferien unter breiter Beteiligung auch von Eltern und Schülern einen 14-Punkte-Plan entwickelt, der Orientierung gibt, weil er gut durchdacht ist. So sollen die bekannten Hygieneregeln eingehalten und unterstützt werden, Lehrkräfte können sich auf eine Infektion testen lassen, die Flexibilisierung von Unterricht und Lehrkräfteeinsatz soll möglichen Unterrichtsausfall verhindern, und für den Fall, dass einzelne Klassen vorübergehend nicht in die Schule kommen können, ist mit dem massiven Ausbau der Zugänge zum Schulportal Hessen vorgesorgt.“

Die Familien- und Bildungspolitikerin, die auch Mitglied der Kinderkommission des Bundestags ist und bis 2017 im Hessischen Landtag Obfrau ihrer Fraktion in der Enquêtekommission „Kein Kind zurücklassen“ war, fährt fort: „Die nach dem Verlauf der Pandemie und dem jüngsten Stand der Forschung aktualisierte Regelung sieht unter anderem vor, dass Schulklassen zusammenbleiben und nur während des Unterrichts keine Masken tragen müssen. Im Flur, im Treppenhaus, im Schulhof dagegen besteht Maskenpflicht. Dies ist richtig, denn Kinder brauchen klare Regeln, und sie müssen zugleich bestmöglichen Unterricht erhalten. Ich freue mich auch, dass nun klargestellt ist, dass eine leichte Erkältung Kinder nicht vom Unterricht ausschließt. Besonders wichtig ist mir, dass selbst im Fall der Infektion eines Kindes nicht die gesamte Schule vorübergehend den Betrieb einstellen muss. Nur das betroffene Kind muss fortbleiben, bis ein Test Klarheit schafft. Damit sind auch die Lehrkräfte entlastet, denn für diesen Teil der Erziehung sind schließlich die Eltern verantwortlich.“

Zur Situation in Frankfurt erklärt Sara Steinhardt, die Vorsitzende des Fachausschusses Bildung der Frankfurter CDU: „Es ist wieder einmal irritierend, dass die Frankfurter Schuldezernentin die Maskenpflicht offenbar umgekehrt einführen will: Maske im Klassenzimmer, freies Herumlaufen außerhalb. Als Begründung führt sie an, die Flure der Schulen seien gut durchlüftet, in den Klassenräumen könnten nicht einmal die Fenster geöffnet werden. Das ist doppelt widersinnig! Kinder sollen ja gerade die Pausen auch für Bewegung nutzen. Jeder weiß, dass dann kräftiger geatmet wird als im Klassenraum während des Unterrichts. Wenn ein Grundschulkind die Schultreppe heraufeilt, ist es mit dem Abstand rasch nicht mehr weit her, dafür entstehen mehr Aerosole. Stattdessen sollte es möglich sein, dass im Unterricht eine kurze Pause zum Lüften eingelegt wird, Klassenräume müssen ja auch sonst in den regulären Pausen gelüftet werden. Die Schuldezernentin hatte über zwei Monate Zeit, ihre Schulen entsprechend vorzubereiten, hat sie ihre Hausaufgaben etwa nicht gemacht?“

„Ebenso wichtig ist es“, ergänzt Wiesmann, „dass Frankfurter Lehrkräfte und Schüler endlich flächendeckend mit Digitalgeräten und Webzugängen ausgestattet werden. Das Land hat für Computer für Schüler ohne ausreichende Ausstattung 50 Millionen Euro bereitgestellt (davon 37 Millionen aus dem Corona-Schutzpaket des Bundes) und auch schon an die Schulträger überwiesen. Diese Lernmittel müssen jetzt schnellstens beschafft und zur Verfügung gestellt werden. Vorgestern wurde im Gespräch bei der Bundeskanzlerin zudem vereinbart, weitere Bundesmittel einzusetzen, um die Lehrkräfte mit Dienstlaptops auszustatten und Schülern einen günstigen Internetzugang zu ermöglichen.“

„Zusammenfassend lässt sich feststellen: Das Land hat seine Aufgaben zügig erfüllt, die Frankfurter Schuldezernentin hingegen noch einiges zu tun“, schließen die Bildungspolitikerinnen.

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