Runder Tisch muss konstruktiv voran kommen

 

„Die EU-Kommission erwartet von uns in Kürze Lösungsvorschläge zur zukünftigen Entsorgung der Kaliabwässer“, betont der heimische Bundestagsabgeordnete Helmut Heiderich. Deshalb habe er weiterhin die Hoffnung, dass der „Runde Tisch“ bei seinen Terminen auch die Planung der Salzwasserpipeline fachlich, technisch und planerisch voran bringe.

 

K+S investiere zur Zeit über 300 Millionen Euro, um den Anfall der Salzabwässer auf ca. 7 Millionen m³ pro Jahr zu reduzieren. Die bisherige Genehmigung, einen großen Teil der anfallenden Abwässer unter Tage zu verpressen sei ja bekanntlich auf den 30.11.2015 beschränkt. Danach stehe nur noch die Werra für die Entsorgung zur Verfügung.

 

„Wer ab diesem Zeitpunkt nicht Tausende von Arbeitsplätze gefährden will, muss nun schleunigst mit der Realisierung der Oberweser-Pipeline beginnen“, fordert Heiderich. Dies sei völlig unabhängig von einer eventuell späteren Verlängerung zur Nordsee zu betrachten. Diese „große Lösung“ dürfe nicht ständig als Verzögerungsargument verwendet werden, sondern müsse vielmehr als 2. Bauabschnitt betrachtet werden.

 

Insbesondere müssten jetzt konkrete Zahlen und mögliche technische Varianten auf den Tisch. Der Kernpunkt sei dabei nicht die wasserrechtliche Genehmigung, sondern die fachliche und technische Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens für die Rohrleitung.

 

„Bei einem verhältnismäßig geringem Rohrdurchmesser und völlig unproblematischem Salzwasser im Inneren sollten wir hierbei zügig vorankommen können“, gibt sich der CDU-Politiker optimistisch. Insbesondere die um die Zustand der Werra besorgten Gemeinden sollten dabei mit Nachdruck vorangehen.

 

Wichtig sei, dass die EU-Kommission den von ihr geforderten „Bewirtschaftungsplan“ für die Zukunft erkennen könne. Nur dann seien negative Auswirkungen auf die Arbeitsplätze der Kaliindustrie ausgeschlossen.

 

„Der Bundesumweltminister hat mir bereits schriftlich versichert, dass er unseren Kampf für die Kali-Kumpel unterstützt“, so Heiderich. Aber auch er habe ein zielgesichertes und zügiges Handeln eingefordert.

Runder Tisch muss konstruktiv voran kommen

 

„Die EU-Kommission erwartet von uns in Kürze Lösungsvorschläge zur zukünftigen Entsorgung der Kaliabwässer“, betont der heimische Bundestagsabgeordnete Helmut Heiderich. Deshalb habe er weiterhin die Hoffnung, dass der „Runde Tisch“ bei seinen Terminen auch die Planung der Salzwasserpipeline fachlich, technisch und planerisch voran bringe.

 

K+S investiere zur Zeit über 300 Millionen Euro, um den Anfall der Salzabwässer auf ca. 7 Millionen m³ pro Jahr zu reduzieren. Die bisherige Genehmigung, einen großen Teil der anfallenden Abwässer unter Tage zu verpressen sei ja bekanntlich auf den 30.11.2015 beschränkt. Danach stehe nur noch die Werra für die Entsorgung zur Verfügung.

 

„Wer ab diesem Zeitpunkt nicht Tausende von Arbeitsplätze gefährden will, muss nun schleunigst mit der Realisierung der Oberweser-Pipeline beginnen“, fordert Heiderich. Dies sei völlig unabhängig von einer eventuell späteren Verlängerung zur Nordsee zu betrachten. Diese „große Lösung“ dürfe nicht ständig als Verzögerungsargument verwendet werden, sondern müsse vielmehr als 2. Bauabschnitt betrachtet werden.

 

Insbesondere müssten jetzt konkrete Zahlen und mögliche technische Varianten auf den Tisch. Der Kernpunkt sei dabei nicht die wasserrechtliche Genehmigung, sondern die fachliche und technische Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens für die Rohrleitung.

 

„Bei einem verhältnismäßig geringem Rohrdurchmesser und völlig unproblematischem Salzwasser im Inneren sollten wir hierbei zügig vorankommen können“, gibt sich der CDU-Politiker optimistisch. Insbesondere die um die Zustand der Werra besorgten Gemeinden sollten dabei mit Nachdruck vorangehen.

 

Wichtig sei, dass die EU-Kommission den von ihr geforderten „Bewirtschaftungsplan“ für die Zukunft erkennen könne. Nur dann seien negative Auswirkungen auf die Arbeitsplätze der Kaliindustrie ausgeschlossen.

 

„Der Bundesumweltminister hat mir bereits schriftlich versichert, dass er unseren Kampf für die Kali-Kumpel unterstützt“, so Heiderich. Aber auch er habe ein zielgesichertes und zügiges Handeln eingefordert.

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