Berlin - 05. Juni 2013
In der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses hat Verteidigungsminister de Maizière sein Versprechen vollumfänglich eingelöst. Er hat detailliert und auch selbstkritisch zu den Problemen bei Euro Hawk Stellung bezogen. Als Quintessenz lässt sich festhalten: Es handelt sich um ein äußerst komplexes Vorhaben, bei dem pauschale Schuldzuweisungen keinen Sinn ergeben. Auch der Bundesrechnungshof äußert sich in seinem Bericht differenziert und kommt zu dem völlig richtigen Schluss, dass die politischen Entscheidungen auf Leitungsebene korrekt waren. Die ausführlichen Erläuterungen des Verteidigungsministers haben diese Sichtweise heute mehr als bestätigt.
Die jetzt anstehende Aufarbeitung der Defizite ist eine Aufgabe des Ministeriums. Die Abläufe im Ministerium bedürfen einer Untersuchung und Korrektur. Die Empfehlungen der "Weise-Kommission" zur Reformierung des Rüstungsprozesses sollten dafür aus den Regalen geholt werden.
Für die Zukunft gilt festzuhalten, dass die völlig unterschiedlichen Philosophien zwischen Deutschland und anderen Ländern, was Zulassungsprozeduren bei Luftfahrzeugen angeht, ein größerer Gewicht bei Beschaffungsentscheidungen spielen müssen. Es ist jetzt zügig zur Sacharbeit zurückzukehren, um die Probleme zu lösen. Dies liegt im Interesse aller. Diese Sacharbeit darf nicht politisch motiviertem Wahlkampfgetöse geopfert werden.