Berlin - 29. Mai 2013
Verteidigungsminister de Maizière hat zugesichert, umfassend über die Probleme bei Euro Hawk zu informieren. Dies ist sehr zu begrüßen. Es war mutig, die Öffentlichkeit so deutlich auf die bestehenden Probleme hinzuweisen. Nach der Vorlage des sorgfältigen Berichtes gilt es, eine umfassende Bewertung vorzunehmen. Bereits vorab zu skandalisieren oder über mögliche Konsequenzen zu spekulieren, ist vor diesem Hintergrund jedenfalls nicht zielführend.
Insgesamt drei Regierungskonstellationen haben den Euro Hawk vorangetrieben, rot-grün, die große Koalition und schwarz-gelb. Es steht also niemandem an, mit dem Finger auf die jeweils anderen zu zeigen. Es gab und gibt eine breite politische Einigkeit darüber, was die Fähigkeit zur elektronischen Aufklärung aus großer Höhe betrifft. Die Bundeswehr benötigt sie. Wir haben jetzt eine gemeinsame Verantwortung, diese Beschaffungsentscheidung im Detail zu prüfen und Schlüsse für andere und künftige Projekte dieser Art zu ziehen.
Die im Moment praktizierte gezielte und böswillige Vermischung völlig unterschiedlicher Fragen zum Themenkomplex Drohnen hat nur den Zweck, im beginnenden Wahlkampf Honig aus einer sehr komplexen Materie zu saugen. Denn der Euro Hawk war niemals für eine Bewaffnungsoption vorgesehen. Er ist ein reines Aufklärungssystem, das die jahrzehntealte Breguet Atlantic ersetzen sollte.