Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2011 neigt sich dem Ende zu, Weihnachten und ein neues Jahr stehen vor der Tür. Jetzt am Jahresende gönnen sich die meisten von uns einige Tage Ruhe, um Zeit mit ihrer Familie oder ihren Freunden zu verbringen. Die Tage „zwischen den Jahren“ bieten uns dabei immer die Gelegenheit, auf die vergangenen zwölf Monate zurückzuschauen und uns neue Ziele für das kommende Jahr zu setzen.

In 2011 hat sich viel ereignet. Wir alle haben die Bilder von Fukushima vor Augen. Auch der Umbruch in der arabischen Welt hat uns in Atem gehalten. Kein Thema war jedoch so allgegenwärtig wie die europäische Schuldenkrise und die damit verbundenen Sorgen der Menschen um die Stabilität des Euro. Aus unzähligen Gesprächen und aus vielen Zuschriften der Bürger weiß ich, dass die Sorge um unsere Währung die Menschen umtreibt. Ich kann diese Sorgen gut nachvollziehen. Ich bin davon überzeugt, dass wir uns derzeit an einer entscheidenden Weggabelung in Bezug auf die Zukunft des Euro befinden.

Die Stabilität unserer Währung ist ein hohes Gut. Dies gilt gerade für Deutschland als größte und im weltweiten Vergleich erfolgreichste europäische Volkswirtschaft. Der Euro hat maßgeblichen Anteil daran, dass wir die Wirtschafts- und Finanzkrise im internationalen Vergleich gut bewältigt haben. Unser Land profitiert vom Euro, weil er für Wachstum und Arbeitsplätze sorgt: Die stark exportorientierte deutsche Wirtschaft profitiert davon, dass es innerhalb des Euroraums keine Wechselkursschwankungen mehr gibt. Und die Verbraucher profitieren von einem stärkeren Wettbewerb, der zu größerer Vielfalt und geringeren Preisen führt.

Unabhängig vom ökonomischen Nutzen ist die einheitliche Währung politisch unverzichtbar. Sie ist das bislang weitreichendste Ergebnis und Bekenntnis der europäischen Integration und versetzt Deutschland als Teil des größten Binnenmarktes der Welt in die Lage, die Globalisierung mitzugestalten.

Dies alles gilt es zu sichern und zu bewahren. Denn obwohl sich der Euro als überaus stabile Währung erwiesen hat, hat die Verkettung von Bankenkrise, Wirtschafts- und Finanzkrise und Staatsschuldenkrise die Europäische Wirtschafts-und Währungsunion destabilisiert. Damit sich die Staatsschuldenkrise nicht letzten Endes doch zur Euro-Krise und somit zur EU-Krise entwickelt, haben die Staats-und Regierungschefs des Euroraums eine umfassende Gesamtstrategie zur Reform und Stabilisierung der Europäischen Wirtschafts-und Währungsunion entworfen. Hierzu gehört u.a. eine Fiskalunion zu schaffen mit Schuldenbremse und automatischen Sanktionsmechanismen, die Wirtschaftspolitik zu koordinieren, den Finanzsektor strenger zu regulieren und den permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus einzurichten.

Alle Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, die Eurozone auf Dauer zu stabilisieren und sie für die zukünftigen weltwirtschaftlichen Herausforderungen zu wappnen. Sie wirken darauf hin, das Vertrauen der Finanzmärkte, d.h. der Sparer und Investoren und letztlich der Bürger und Unternehmen, in den Euro nachhaltig zu stärken und künftige Staatsschuldenkrisen im Euroraum zu verhindern.

Einfach die Notenpresse anzuwerfen, wie es manche fordern, wäre verhängnisvoll. Es würde mittelfristig eine Inflation drohen – und Inflationspolitik ist extrem unsozial. Die europäische Schuldenkrise mit ihren komplexen Ursachen ist nicht kurzfristig zu bewältigen. Vielmehr ist Ausdauer gefragt. Aber wir sind auf einem guten Wege. Ich bin zuversichtlich, dass wir in 2012 weiter spürbar vorankommen werden.

Ich wünsche Ihnen ein schönes, besinnliches Weihnachtsfest und zum bevorstehenden Jahreswechsel alles Gute, vor allem Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit.

Dr. Michael Meister, MdB
Vorsitzender der Landesgruppe Hessen