CDU fährt mit Stolz zum Parteitag
Die CDU kann auf ihrem Parteitag in Hannover in der nächsten Woche selbstbewusst eine positive Bilanz nach drei Jahren christlich-liberaler Koalition ziehen. Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin können wir mit einigem Stolz sagen: Deutschland geht es gut. Unser Land ist wie kein zweites in Europa wettbewerbsfähig. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung.
Doch ebenso müssen wir den Bürgern deutlich machen: Wir können nicht damit rechnen, dass dieser Zustand ohne weitere Anstrengung einfach so erhalten bleibt. Schwellenländer wie China, Indien, Indonesien oder auch Brasilien werden in den nächsten Dekaden aufsteigen. Deutschland wird unter den Wirtschaftsnationen auf Rang zehn zurückfallen.
Die Wirklichkeit darf nicht schöngeredet werden
Dieser Entwicklung müssen wir uns stellen. Als Union werden wir es uns nicht leisten, die Wirklichkeit schönzureden oder gar auszublenden - so wie dies SPD und Grüne derzeit aus rein wahltaktischen Gründen tun. Die Frage der Zukunftsfähigkeit muss immer Dreh- und Angelpunkt unserer Entscheidungen sein. Wir müssen Mut zur Zukunft zeigen und werden es tun. Ich bin dankbar, dass sich dies auch im Leitantrag für unseren Parteitag widerspiegelt.
„Wir müssen unseren Wissens- und Innovationsvorsprung erhalten – durch Investitionen in Bildung“
Wenn wir Vorsorge für die Zukunft treffen, müssen wir zunächst die Haushalte in Ordnung bringen. Diesen ersten Schritt haben wir gemacht. Wir müssen aber noch stärker auf Zukunftsinvestitionen setzen. Denn wir benötigen leistungsfähige Flughäfen, intakte Autobahnen, Wasserstraßen und Bahnlinien sowie ein schnelles Internet überall im Lande.
Wir müssen unseren Wissens- und Innovationsvorsprung erhalten – durch Investitionen in Bildung. Hier sind auch die Länder gefordert. Bezeichnend ist und bleibt dabei, dass dort, wo die Union in Regierungsverantwortung ist, die Schüler die besten Ergebnisse bringen.
Eine solche zukunftsorientierte Politik dient dem Gemeinwohl und ist im besten Sinne des Wortes bürgerlich. Bürger sind immer bereit, für die nächsten Generationen Verantwortung zu übernehmen. Darauf kann die Union setzen.