Seit dem 14. März 2018 ist die aktuelle Bundesregierung im Amt. In dieser Zeit hat die schwarz-rote Koalition viele Vorhaben auf den Weg gebracht, die den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort konkrete Verbesserungen bringen.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Tauber zieht nach einem Jahr Zwischenbilanz: „Die schwarz-rote Koalition hat seit ihrem Start vor einem Jahr trotz Anfangsschwierigkeiten einiges erreicht. Sei es mit der Einführung des Baukindergelds, tausenden neuen Stellen bei der Bundespolizei und dem Bundeskriminalamt, einer Erhöhung des Kindergeldes, dem Digitalpakt Schule, dem geplanten Einwanderungsgesetz, dem Gute-Kita-Gesetz, dem Terminservice- und Versorgungs-Gesetz für schnellere Arzttermine, 13.000 neuen Stellen in der Pflege sowie Beitragsentlastungen für gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer und Rentner. Dinge, die das Leben der Menschen vor Ort konkret verbessern.“

Mit Blick auf die Zukunft fordert Tauber von der Koalition sich nun stärker Zukunftsthemen zuzuwenden: „Wir müssen Innovationen fördern und in die Zukunft investieren. Hierzu gehört sowohl eine funktionierende Infrastruktur und der Ausbau von Mobilfunk und schnellem Internet – als auch der Schutz der Umwelt für kommende Generationen. Es darf nicht sein, dass wir uns jegliche finanzielle Spielräume durch immer höhere Sozialausgaben nehmen.“

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Dr. Peter Tauber MdB

Parlamentarischer Staatssekretär

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