Wetterauer Bundestagsabgeordneter zieht positive Zwischenbilanz: „In meinem Wahlkreis profitieren sieben Städte und Gemeinden von der Bundesförderung.“
Im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) unterstützt der Bund seit 2015 deutschlandweit finanzschwache Städte und Kreis mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro. Davon fließen rund 317 Millionen Euro nach Hessen.
„Ich freue mich, dass der Bund in meinem Wahlkreis 7,4 Millionen Euro für 39 Infrastrukturprojekte in sieben Städten und Gemeinden zur Verfügung stellt“, teilt der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith mit. „Damit können diese Kommunen Investitionen auf den Weg bringen, die aufgrund ihrer finanziellen Situation sonst nicht möglich gewesen wären. Rund 2,3 Millionen Euro fließen nach Bad Nauheim, jeweils rund 1,9 Millionen Euro nach Butzbach und Friedberg, rund 650.000 Euro nach Wölfersheim und jeweils über 590.000 Euro nach Florstadt und Niddatal. Mit dem Geld werden im Schwerpunkt Maßnahmen zur energetischen Sanierung von kommunalen Einrichtungen gefördert, was ich angesichts steigender Energiekosten für sinnvoll halte.“
Zum Beispiel werde der Bundeszuschuss in Butzbach in voller Höhe für die energetische Sanierung von Sozialwohnungen verwendet und in Bad Nauheim unter anderem für die Sanierung des Daches und der Glasfassade des Ostflügels der Trinkuranlage sowie die energetische Sanierung der Mehrzweckhalle Schwalheim. Zu den in Friedberg geförderten Projekten gehöre auch die energetische Sanierung des alten Zollamts mit Umbau zum Kindergarten.
„Das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP), das sich aus einem Bundes- und Landes-programm sowie einem Eigenanteil der Kommunen zusammensetzt, hat sich bewährt und insbesondere finanzschwache Kommunen erheblich entlastet. Deshalb ist es gut, dass der Bund jetzt mit dem Nachfolgeprogramm (KIP II) noch einmal 3,5 Milliarden Euro für finanzschwache kommunale Schulträger bereitstellt. Der Wetteraukreis erhält somit vom Bund insgesamt 28,5 Millionen Euro, was eine erfreulich hohe Summe ist. Von meinen vielen Besuchen in Wetterauer Schulen und als ehemaliger Schulbaudezernent des Wetteraukreises weiß ich, wie notwendig Investitionen in unsere Schulinfrastruktur – wie Sanierung, Umbau, Erweiterung und Ausstattung von Schulgebäuden – sind und werde die Umsetzung des Bundesprogramms in der Wetterau aufmerksam begleiten“, so Veith abschließend.