Mitgliederversammlung der CDU Bad Hersfeld
„Mit unserer Bilanz in dieser Legislaturperiode können wir uns bei den Bürgerinnen und Bürgern sehen lassen.“ Dieses Resümee zog der heimische Bundestagsabgeordnete Helmut Heiderich anlässlich der Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbandes Bad Hersfeld bei seinem Bericht zur aktuellen politischen Situation in Deutschland. Die Stadt-CDU war an diesem Abend zusammengekommen, um ihre Delegierten für die anstehende Nominierung des Bundestagskandidaten im November zu bestimmen.
„In keiner Wahlperiode seit der Gründung der Bundesrepublik hat eine Koalition so viele Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen auf den Weg gebracht wie diese“, so Heiderich. Alleine in der vergangenen Haushaltswoche habe man noch einmal mehr als eine halbe Milliarde Euro in den Etat eingestellt, um die Städte und Gemeinden beim Ausbau der Kindertagessstätten zu unterstützen. Insbesondere habe man eine Entlastung der kommunalen Haushalte durch die Übernahme der Grundsicherung durch den Bund erreicht. „SPD und Grüne haben die Kommunen damals an den Rand der Handlungsfähigkeit gebracht. Wir haben dies jetzt korrigiert und gezeigt, dass es den Kommunen besser geht, wenn wir regieren.“
Einen weiteren Schwerpunkt bilde die Förderung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Hier hätten CDU/CSU und FDP etwa mit der Finanzspritze für die kommunalen Krankenhäuser, dem Gesetz zur Ansiedlung von Landärzten und der Stärkung von Landapotheken gleich ein ganzen Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht. „Auch hier wird der Unterschied sehr deutlich: Unsere Arbeit kann man an konkreten Verbesserungen bei der Versorgung messen, während die SPD nur Mäkeleien, statt eigener Ideen zu bieten hat“, so Heiderich.
Vor allem aber habe die heimische Region von der guten Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik profitiert. Auch hier verwies der CDU-Politiker auf die Regierungszeit von SPD und Grünen: „Bis 2005 waren wir der kranke Mann Europas. Im Landkreis Hersfeld-Rotenburg lag die Arbeitslosenquote bei fast 10 Prozent. Heute sind wir der Stabilitätsanker in Europa und bei uns zu Hause ist die Arbeitslosenquote auf rund 5% zurückgegangen.“ Davon hätten viele Menschen ganz persönlich profitiert.
Heiderich rief seine Parteifreunde auf, diese Erfolge selbstbewusst nach außen zu vertreten. „Wir können mit einer guten Bilanz und einem klaren Programm in die Wahlauseinandersetzung gehen“, so der Abgeordnete.