Grußwort zum Jahreswechsel 2014/2015
von Dr. Michael Meister, MdB
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2014 neigt sich dem Ende, in wenigen Tagen schreiben wir bereits 2015. Mit dem Beginn eines neuen Jahres verknüpfen sich, auch wenn eigentlich nur die Jahreszahl wechselt, stets doch bestimmte Erwartungen. Und ich wünsche Ihnen, dass Ihre persönlichen Vorstellungen und Hoffnungen für 2015 in Erfüllung gehen.
Die Tage zwischen den Jahren bringen nicht nur eine willkommene Pause im Alltagsbetrieb; sie geben uns auch die Gelegenheit, den Blick noch einmal auf das ablaufende Jahr zu werfen sowie nach vorn zu sehen in das kommende Jahr.
2014 war weltweit leider ein Jahr, in dem es so viele Krisen und bewaffnete Konflikte wie schon lange nicht mehr gab. Ausgerechnet in dem Jahr, in dem sich der Beginn des Ersten Weltkriegs zum 100. Mal jährte, brachen an beinahe allen Ecken der Welt, im Mittleren und Nahen Osten, in Osteuropa und in Afrika, neue Krisen aus oder flammten alte Konflikte neu auf. Und wie vor 100 Jahren eskalierten die Konflikte in einem rasenden Tempo. Das hat auch uns betroffen – menschlich und politisch.
Sogar Europa, sonst seit langen Jahren ein Hort des Friedens, war mit der Ukraine-Krise von den gewaltsamen Konflikten dieses Jahres betroffen. Nach dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch, der erst für und dann gegen eine Annäherung seines Landes an die EU eingetreten war, spitzte sich die Lage immer mehr zu: Russland verleibte sich völkerrechtswidrig die Krim ein und in der Ostukraine brach ein Bürgerkrieg aus zwischen prorussischen, von Russland unterstützten Separatisten und der neuen westlich orientierten Kiewer Regierung. Die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland erreichten einen Tiefstand wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr, überwunden geglaubte Denk- und Handlungsmuster kehrten zurück.
Erschüttert hat uns in 2014 der Eroberungszug einer uns bis dahin kaum bekannten islamistischen Miliz, des sogenannten „Islamischen Staates“. Angesichts der Brutalität und Entschlossenheit des „Islamischen Staates“, alle religiösen und ethnischen Minderheiten, die sich unter ihrer Kontrolle befinden, zu vertreiben oder zu vernichten, ist der Kampf gegen diese Terrorgruppe eine Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft. Dazu dienen unter anderem deutsche Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga, oder der Einsatz des Technischen Hilfswerkes bei Aufbau von Flüchtlingscamps in Kurdistan im Norden des Irak und in Jordanien.
Die Krisen und humanitären Katastrophen haben die weltweiten Flüchtlingszahlen stark ansteigen lassen. Allein nach Deutschland werden 2014 voraussichtlich mehr als 200000 Asylbewerber kommen. Wir stehen zu unserer Verantwortung, Flüchtlinge zu unterstützen und politisch Verfolgten Asylrecht zu gewähren. Der Bund hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Bundesländer und Kommunen bei der Bewältigung dieser Herausforderung besser zu unterstützen. Den vielen Menschen, die derzeit keinen anderen Weg sehen, als ihre Heimat zu verlassen, versuchen wir aber auch dadurch zu helfen, dass wir die Ursachen der Flucht in ihren Heimatländern bekämpfen. Auch deshalb engagieren wir uns gegen den „Islamischen Staat“.
Ukraine-Krise und das Vorgehen des „Islamischen Staates“ zeigen elementare Rechtsverletzungen. Eine Duldung dessen bedroht unseren Frieden und unsere Freiheit.
Frieden und Freiheit benötigen als unbedingtes Fundament die Beachtung sowie den Einsatz für das Völkerrecht und die Menschenrechte!
Die Verteidigung der Freiheit ist auch Auftrag des 9. November. Der Mauerfall vor 25 Jahren war der Sieg des Freiheitswillens über die Diktatur. Wir können noch heute stolz darauf sein, dass die Menschen in der DDR mit friedlichen Mitteln Stacheldraht, Beton und Schießbefehl überwinden konnten. Der Mensch ist zur Freiheit befreit, lehrt uns die Bibel. Die Ostdeutschen haben mit Mut und Verstand dies vor einem Vierteljahrhundert in die Tat umgesetzt.
Umso bitterer ist die – auch von Stimmen der SPD getragene – Wahl eines Politikers der Linken zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Wie wirkt dies auf Bürgerrechtler, die vor 25 Jahren unter Einsatz von Leib und Leben für Demokratie und Freiheit demonstriert haben. Die Regierungsbildung in Thüringen bedeutet ohne Frage eine Zäsur für die deutsche Politik.
Erfreulich ist dagegen, dass der von der unionsgeführten Bundesregierung vorgelegte und vom Deutschen Bundestag verabschiedete Bundeshaushalt 2015 erstmals seit 46 Jahren ohne neue Schulden auskommt. Dieser Umstand ist nicht hoch genug zu würdigen, gerade weil er auch einen wichtigen Beitrag zur Generationengerechtigkeit darstellt. Auch die Wirtschaftslage ist trotz der vielen internationalen Krisenherde robust. Die Zahl der Arbeitslosen ist weiter gesunken. Sie lag im November bei rund 2,7 Millionen. Die Zahl der Erwerbstätigen hat ein historisches Hoch erreicht. 43 Millionen Menschen haben einen Arbeitsplatz, was vor allem auf den Anstieg der Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zurückgeht - die Zahl liegt hier jetzt bei über 30 Millionen.
Ein besonderer Lichtblick war in 2014 natürlich die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien, wo die deutsche Mannschaft verdient den Titel gewann. Im kommenden Jahr steht die Fußballweltmeisterschaft der Frauen in Kanada auf dem Programm. Auch hier werden wir wieder mit dem deutschen Team mitfiebern.
In 2015 steht zudem noch ein ganz besonderes Jubiläum an: Die deutsche Wiedervereinigung jährt sich zum 25. Mal. Ein Anlass, in großer Dankbarkeit an dieses einmalige historische Ereignis zu erinnern.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unser Land hat viel Potenzial und wir haben allen Grund, das neue Jahr mit Zuversicht zu begrüßen. Ich wünsche Ihnen Gesundheit und Zufriedenheit und dass Ihre Erwartungen in Erfüllung gehen. Schöne Feiertage und alles Gute für 2015!
Ihr
Dr. Michael Meister, MdB