Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Weihnachten und die stille Zeit zwischen den Jahren geben uns die Möglichkeit, im Kreiseder Familie und Freunde innezuhalten und neue Kraft zu schöpfen. Wenn wir hierbei das zuEnde gehende Jahr noch einmal Revue passieren lassen, können wir sagen: Deutschlandsteht sehr gut da – und den meisten Menschen in unserem Land geht es besser als je zuvor.
Deutschland hat sich wirtschaftlich so gut entwickelt wie kaum ein anderer Staat in Europa.Die deutsche Wirtschaft ist auch im letzten Quartal weiter gewachsen, im Gegensatz zuvielen anderen europäischen Staaten. Seit 2009 hat unsere Wirtschaftskraft um fast 9Prozent zugenommen.
Mit mehr als 42 Millionen Beschäftigten haben wir einen neuen Rekord auf dem Arbeitsmarkterreicht. Besonders erfreulich ist dabei, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigenArbeitsplätze deutlich zugenommen hat. Auch die Löhne und Gehälter sind spürbargestiegen.
Wir investieren so viel wie nie zuvor in Forschung und Entwicklung. Denn die Grundlageunseres Wohlstandes sind kluge Köpfe, Ideen und technischer Fortschritt. Aus ihnenentstehen Produkte und Dienstleistungen, die wir weltweit verkaufen.
Die Finanzen des Bundes sind gut geordnet: Die Neuverschuldung liegt fast bei null und dieEinnahmen erreichen Rekordniveau.
Auf dieser Basis startet die neue, wieder von der CDU geführte Bundesregierung. Auch inder Großen Koalition steht die CDU für solide Finanzen. Es gibt keine Steuererhöhungenund ab 2015 wird der Bund keine neuen Schulden machen. Nur mit einer gutenHaushaltspolitik schaffen wir nämlich Spielräume für die Zukunft unserer Kinder und Enkel.
Zudem wird es keine europäische Haftungsunion geben. Eine Vergemeinschaftung derSchulden würde die Stabilität des Euro und damit unseren Wohlstand gefährden. Und dassder Euro ungebrochen eine attraktive Währung ist, zeigt sich daran, dass Lettland zum 1.Januar 2014 als 18. Land der Euro-Zone beitritt.
Die CDU steht zu Ehe und Familie, sie sind das Fundament unserer Gesellschaft. Wir wollensie weiter stärken und deswegen bleibt unter anderem das bewährte Ehegattensplittingerhalten. Zudem setzt die Union mit der verbesserten Mütterrente eines ihrer zentralenWahlversprechen um – und schafft damit mehr Gerechtigkeit für Frauen, deren Kinder vor1992 geboren sind.
Vor der Großen Koalition liegen zweifelsohne große Herausforderungen: Angefangen vonder Modernisierung und dem Ausbau der Verkehrswege oder der weiteren Umsetzung derEnergiewende bis hin zum richtigen Umgang mit dem demografischen Wandel. Es bleibtnoch viel zu tun, aber wir können es schaffen. Uns alle eint dabei ein Ziel: Wir wollengemeinsam die Grundlagen für unseren Wohlstand und den Zusammenhalt in unserem Landsichern und ausbauen.
Abschließend möchte ich noch auf das Thema Menschenrechte eingehen. So zeige beispielsweise die jüngsten Ereignisse in der Ukraine, wie wichtig es ist, sich internationalunvermindert für die Menschenrechte einzusetzen. Wenn Bürger ihren Willen indemokratischer Weise äußern und von elementaren Menschenrechten wie Meinungs- undVersammlungsfreiheit Gebrauch machen, verdient dies jede Unterstützung.
Zu den grundlegenden Menschenrechten zählt auch die Religionsfreiheit. Diese ist in vielenLändern der Erde stark eingeschränkt oder gar nicht existent. Der Einsatz für dieReligionsfreiheit weltweit ist ein wichtiger Bestandteil der wertegeleiteten Außenpolitik derCDU. Dieser Einsatz gilt allen Religionen. Angesichts der Tatsache, dass Christenzahlenmäßig am meisten von Bedrängnis und Verfolgung betroffen sind, legen wir als CDUein besonderes Augenmerk auf die Lage der christlichen Minderheiten. Auf Anregung derUnion wurden in der vergangenen Wahlperiode zwei wesentliche parlamentarische Initiativenzum Thema auf den Weg gebracht. Auch hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion imBundestag, Volker Kauder, vielfach die Gelegenheit genutzt, im Rahmen von offiziellenBesuchen und diplomatischen Initiativen auf eine Verbesserung der Lage christlicherMinderheiten zu drängen. Ferner trug die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Thema mitverschiedenen Veranstaltungen in die Öffentlichkeit. In der neuen Wahlperiode wird dieUnion ihr Engagement auf diesem Feld weiter ausbauen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich möchte Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen, den Zuspruch und dieUnterstützung, die ich im ablaufenden Jahr erfahren durfte, ganz herzlich danken. Ichwünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest, erholsameFeiertage und ein gesundes, erfolgreiches sowie erfülltes Jahr 2014.
Ihr
Dr. Michael Meister, MdB