Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Weihnachtsfest und der Jahreswechsel stehen vor der Tür und wir alle freuen uns auf einige ruhige Tage, die wir mit unseren Familien und Freunden verbringen werden. Die letzten Tage des Jahres bieten immer die Gelegenheit, einen Blick zurückzuwerfen, aber zugleich auch auf das zu schauen, was an Herausforderungen vor uns liegt.
Die jüngere Vergangenheit war nicht arm an Ereignissen. Ich erinnere an die Finanzkrise, die sich inzwischen zu einer Staatsschuldenkrise gewandelt hat. An die Befreiungsbewegungen in den nordafrikanischen Staaten sei erinnert. Oder auch an das Erdbeben in Japan mit seinen schrecklichen Folgen für die Menschen und die Umwelt. Diese Ereignisse sind nicht ohne Auswirkungen auf die deutsche Politik geblieben. Trotz aller Kritik hat die christlichliberale Koalition diese und viele andere Herausforderungen erfolgreich angenommen:
Die Finanz- und Staatsschuldenkrise ist bei uns bisher ohne Wohlstandsverluste bewältigt worden. Die Finanzmärkte werden schärfer reguliert. Das Wirtschaftswachstum in Deutschland ist robust und die Neuverschuldung tendiert gegen Null. Arbeitnehmer und Rentner partizipieren über kräftige Lohn- bzw. Rentenerhöhungen an diesen Entwicklungen. Über 41 Millionen Menschen in unserem Land sind erwerbstätig und die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist deutlich gesunken. Während zur Regierungszeit von Gerhard Schröder über 5 Millionen Menschen ohne Job waren, liegt die Arbeitslosenzahl heute bei unter 3 Millionen.
Auf diesen Erfolgen dürfen wir uns aber nicht ausruhen, denn Deutschland steht auch in den nächsten Jahren vor großen Aufgaben:
So ist die Energiewende noch jung. Der Umstieg hin zu erneuerbaren Energien muss Versorgungssicherheit, Umweltfreundlichkeit und Bezahlbarkeit gewährleisten. Der Schlüssel zu einer erfolgreichen Energiewende ist mehr Energieeffizienz. Und mittelfristig müssen erneuerbare Energien ohne Einspeisevergütung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz markt- und wettbewerbsfähig werden.
Deutschland wird immer älter. Der demographische Wandel verändert unsere Gesellschaft in allen Bereichen und stellt uns vor enorme Herausforderungen. Die ersten Auswirkungen sind bereits heute zu spüren und werden sich in den nächsten zehn Jahren verschärfen. Die Einführung der Rente mit 67 bis zum Jahr 2029 ist die richtige Antwort auf die stetig steigende Lebenserwartung. Diese noch von der Großen Koalition beschlossene Maßnahme sollte nicht länger bezweifelt werden. Es geht darum, die Generationengerechtigkeit zu wahren, die Lasten müssen fair zwischen Jung und Alt verteilt werden. Und wir können auf die Erfahrung und Kompetenz älterer Arbeitnehmer nicht verzichten.
Erstmals hat eine Bundesregierung in diesem Jahr übergreifend die Phänomene des demographischen Wandels zusammengestellt und konkrete Maßnahmen mit demographischen Bezügen erarbeitet. Diese Demographiestrategie eröffnet den Dialog mit Ländern, Kommunen und Verbänden.
Es gilt, die Familien weiter zu stärken. Der Zusammenhalt und die Solidarität in der Familie bleiben die wichtigste Basis für eine lebenswerte und zukunftsorientierte Gesellschaft, auch wenn sich das traditionelle Familienbild verändert und sich vielfältige Lebensformen bilden. Eltern müssen nach besten Kräften unterstützt werden – in der Familiengründungsphase genauso wie bei der Bildung, Erziehung und Betreuung der Kinder vor und während der Schulzeit. Um dies zu erreichen, müssen vor allem die Wahlmöglichkeiten der Eltern, wie sie Familie und Beruf vereinbaren möchten, weiter gestärkt werden.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ohne Probleme kleinzureden, können wir dennoch sagen: Unserem Land geht es gut. Das ist auch Ihr Verdienst – das Verdienst der Menschen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen oder die sich um Kinder oder Angehörige kümmern oder die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft engagieren. Lassen Sie uns gemeinsam mit Zuversicht und Optimismus in die Zukunft zu blicken.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein gesundes, erfolgreiches und erfülltes Jahr 2013.
Ihr
Dr. Michael Meister, MdB