Der Deutsche Bundestag beschließt heute die Fortsetzung der Bundeswehreinsätze im Sudan, in Darfur und vor dem Libanon. „Gleichzeitig wird die maximale Truppenstärke deutlich reduziert, was ein Ausdruck des positiven Verlaufs der Missionen ist“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Das Mandat für die deutschen Beteiligung der UN-geführten Mission UNIFIL vor der Küste des Libanons wird dabei um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2011 verlängert. Angesichts der bisherigen Erfolge ist eine Absenkung der personellen Obergrenze der deutschen Beteiligung von 800 auf 300 Soldaten vorgesehen. Die deutsche Marine hilft als Teil des seit 2006 laufenden UN-Einsatzes, den Waffenschmuggel an die radikal-islamische Hisbollah zu verhindern. Der Schwerpunkt der deutschen Beteiligung wird künftig bei der Ausbildung und dem Aufbau von Fähigkeiten der maritimen Streitkräfte im Libanon liegen.
Zudem wird die deutsche Beteiligung an der gemeinsam von den UN und der afrikanischen Union geführten Mission in Darfur UNAMID bis 15. August 2011 verlängert. Diese UN-Mission dient als stabilisierendes Element der Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur und begleitet die politischen Bemühungen um ein Ende der dortigen Krise. „Da nicht absehbar ist, dass UNAMID von Deutschland eine Unterstützung beim Lufttransport nachfragen wird, wird die Obergrenze der maximal einzusetzenden Soldaten von 250 auf 50 abgesenkt“, so Dr. Meister.
Ebenfalls bis zum 15. August 2011 wird die Beteiligung an der Friedensmission im Sudan UNMIS verlängert. Die UN-Mission ist als stabilisierendes Element zur Wahrung der Sicherheit der Zivilbevölkerung im Sudan unverzichtbar. Das deutsche Kontingent umfasst weiterhin 75 Soldaten, die im Schwerpunkt zur Wahrnehmung von Militärbeobachteraufgaben eingesetzt werden.