Deutschland ist wirtschaftlich gut aufgestellt – doch das Umfeld trübt sich ein. Die Unionsfraktion ist daher darauf bedacht, die Wirtschaft durch politische Maßnahmen nicht zusätzlich zu belasten. Dies betont der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder im Editorial unseres Newsletters. Konkret nimmt er Bezug auf das neue Gesetz zur Familienpflege, das der Bundestag in dieser Woche verabschiedete. Es wahrt, so Kauder, gleichermaßen die Interessen von Arbeitnehmern und kleinen Betrieben. Alle Neuerungen und die von uns erreichten wichtigen Änderungen am Gesetz erklärt „Fraktion direkt“.
Rückendeckung für die Wirtschaft gibt auch die neue Hightech-Strategie, die Bundesforschungsministerin Johanna Wanka gestern dem Bundestag vorstellte. Wir erläutern, was die Bundesregierung plant, um Deutschland auch künftig in seiner Fotschungs-Spitzenposition zu halten.
Eine bewährte Säule der deutschen Wirtschaft ist der Meisterbrief. „Fraktion direkt“ berichtet über den Antrag der Koalition, ihn gegen Anfechtungen aus Brüssel zu schützen. „Es wäre das falsche Signal, unsere nationalen Berufsvorschriften zu lockern“, schreibt der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer in seinem Kommentar.
Weiter Themen im Heft sind das Fachgespräch zur Sicherheitspolitik Afrikas und die Gesprächsreihe „Mit Religion im Dialog“. Außerdem erläutert Fraktionsvize Thomas Strobl im Interview die Flüchtlingspolitik der Unionsfraktion.
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