An zwei bedeutende Jahrestage der Nachkriegsgeschichte erinnerte der Deutsche Bundestag in der vorletzten regulären Sitzungswoche dieser Legislaturperiode – zum einen an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953, zum anderen an das Inkrafttreten des Bundesvertriebenengesetzes ebenfalls Anfang Juni 1953.
Beide Daten dürfe man nicht aus dem Gedächtnis verlieren, schreibt der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder in der neuen Ausgabe von „Fraktion direkt“.
Das Bundesvertriebenengesetz, das Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in einer Regierungserklärung würdigte, war die rechtliche Grundlage für die gelungene Integration der rund zwölf Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen, die infolge des Aggressionskrieges der Nationalsozialisten ihre Heimat verlassen mussten. Der Aufstand in der DDR, den die Unionsfraktion mit einer Feierstunde im Berliner Tränenpalast beging, war laut Kauder nicht nur ein Ruf nach Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse, sondern auch eine Erhebung für Freiheit und Einheit.
Zweites großes Thema der Woche war die Hochwasserkatastrophe im Süden und Osten Deutschlands. „Fraktion direkt“ sprach darüber mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Arnold Vaatz, der schnelle und unbürokratische Hilfe für die Betroffenen forderte. Die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt versicherte im Kommentar: „Niemand wird allein gelassen.“ Bund und Länder würden die Mittel für die Hilfe gemeinsam aufbringen.
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