Die Terrormiliz Islamischer Staat wird allmählich auch zu einer sicherheitspolitischen Bedrohung für Deutschland und Europa. Welche Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, hat die Unionsfraktion in einem Eckpunktepapier zusammengefasst, das „Fraktion direkt“ vorstellt.
Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder kommt in seinem Editorial nicht zuletzt wegen der Herausforderungen durch den islamistischen Terror zu dem Schluss: „Mehr denn je brauchen wir eine starke Bundeswehr.“
Gerade deshalb müssen auch die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr schnellstmöglich beseitigt werden, die in einem neuen Gutachten aufgelistet werden. „Fraktion direkt“ berichtet über die Aktuelle Stunde des Bundestags, in der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Konsequenzen aus dem rüstungspolitischen Gutachen ankündigt - mit Blick auf das Projektmanagement als auch mit Blick auf das Fähigkeitsprofil.
Unser Newsletter berichtet außerdem über die geplante Verfassungsänderung auf dem Gebiet der Hochschulpolitik, über die der Bundestag debattierte. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer sieht in der Änderung die Voraussetzung dafür, dass sich Deutschland auf dem Gebiet Forschung und Innovation international noch besser aufstellen kann.
Außerdem stellt „Fraktion direkt“ Vorschläge über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen aus kommunalpolitischer Sicht vor. Mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Arnold Vaatz sprechen wir über 24 Jahre deutsche Einheit.
Lesen Sie die komplette Ausgabe Fraktion direkt, 10. Oktober 2014 hier.