Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2017 neigt sich dem Ende entgegen, der Jahreswechsel steht vor der Tür. Wir alle freuen uns auf ein paar entspannte Tage, auf Feiern im Familien- und Freundeskreis. Auch lädt die ruhige Zeit zwischen den Jahren dazu ein, das ablaufende Jahr und die vergangene Zeit noch einmal Revue passieren zu lassen und vorauszublicken auf 2018.
Es liegen anspruchsvolle Jahre hinter uns. Aber trotz der Euro-Staatsschuldenkrise, der Herausforderung durch die Flüchtlingsbewegung und des Zerfalls alter Ordnungen auf der Welt ist unser Land in einem hervorragenden Zustand. Die Zahl der Beschäftigten bewegt sich auf Rekordniveau. Die Löhne steigen, die Renten wurden deutlich erhöht. Deutschland ist ein starkes Land. Das sind Fakten. Natürlich gibt es auch weiterhin viel zu tun. Aber die meisten Menschen in Deutschland haben sicher heute so gute Chancen wie nie zuvor, etwas aus ihrem Leben zu machen.
Es ist uns mit klarer Handschrift der CDU gelungen, die Weichen für mehr Wohlstand richtig zu stellen, damit es den Menschen besser geht. In der Finanz- und Wirtschaftspolitik beispielsweise konnten wir die Grundlagen für den Erfolg unseres Landes erhalten. Wir haben aber auch einige Missstände in der Arbeitswelt korrigiert, ohne die Belange der Unternehmen dabei außer Acht zu lassen.
Besonders wichtig war uns, den Staat zu stärken. Die Herausforderungen sind groß. Insbesondere der weltweite Terror und immer neue Formen der Kriminalität machen den Menschen Sorgen. Vornehmste Aufgabe des Staates ist es, seine Bürger zu schützen. Um Sicherheit gewährleisten zu können, brauchen Polizei, Ermittlungsbehörden und Nachrichtendienste ausreichend Personal. Auf Drängen der Union werden bei den Sicherheitsbehörden des Bundes bis 2020 rund 10.000 neue Stellen geschaffen.
Deutschland hilft Menschen, die Schutz vor Verfolgung oder Krieg suchen. Doch auch Deutschlands Möglichkeiten sind begrenzt. Wir haben uns seit dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung 2015 mit Erfolg dafür eingesetzt, die Zahl der in Europa Schutzsuchenden zu reduzieren. Die Maßnahmen reichen von der Bekämpfung der Fluchtursachen über einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen bis zu zügigen Asylverfahren und einer Durchsetzung der Ausreisepflicht. Auch das Abkommen der EU mit der Türkei zur Bekämpfung des Schlepperwesens in der Ägäis wirkt. In ganz Europa werden Flüchtlinge mittlerweile grenznah registriert. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet effektiver und entscheidet schneller. Deutschland hat außerdem mit vielen Herkunftsländern Rückführungsabkommen abgeschlossen.
Unsere Gesellschaft hält zusammen. Die Parteien an den politischen Rändern erhalten bei uns weniger Zulauf als in anderen Ländern. Manch einer verkündet scheinbar einfache Lösungen. Wir als CDU aber wollen die richtigen Antworten geben. Und wir haben einiges bewirkt – für die Menschen. Das ist es, was sie auch zu Recht von der Politik erwarten dürfen.
Am 24. September wurde ein neuer Bundestag gewählt. Natürlich bin ich über das Abschneiden der Union bei dieser Wahl nicht glücklich. Wir haben uns ein besseres Ergebnis gewünscht. Gleichwohl schauen die Bürger gerade auf uns, die Union, die auch weiterhin die mit Abstand stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag stellt.
Die wochenlangen Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen über die Bildung einer neuen Bundesregierung waren für alle Beteiligten eine ganz besondere Herausforderung. Obwohl wir in zentralen Fragen kurz vor einem erfolgreichen Abschluss standen, hat die FDP bekanntlich am späten Abend des 19. November nicht mehr weiterverhandeln wollen. Sehr erfreulich ist hingegen, dass die Union in den gesamten vier Wochen der Sondierungsgespräche geschlossen agiert und sich auch bis zuletzt für ein vernünftiges Ergebnis eingesetzt hat, ohne dabei ihre Grundüberzeugungen aufzugeben.
Auch wenn es in Union, FDP und Grünen sehr unterschiedliche politische Kulturen und Traditionen gibt, hätte eine Jamaika-Koalition viel erreichen und unser Land voranbringen können. Jetzt gilt es, nach vorne zu blicken und dem Land in einer nicht ganz einfachen Phase Sicherheit und Stabilität zu geben. Aus vielen Gesprächen weiß ich: Die Menschen erwarten zuallererst von der Union, dass sie aus dem schwierigen Wahlergebnis etwas Positives für das Land macht. Darin dürfen wir sie nicht enttäuschen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unser Land und seine Menschen haben so viel Potenzial, wir haben allen Grund, das neue Jahr mit Zuversicht zu begrüßen. Ich wünsche Ihnen, dass Ihre Erwartungen in Erfüllung gehen, schöne Feiertage sowie ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2018.
Ihr
Dr. Michael Meister, MdB