Berlin/Bergstraße, 16.03.16 - Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vorgestellt. Der BVWP stellt das wichtigste Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes dar.
"Die Bahn-Neubaustrecke zwischen Frankfurt/M. und Mannheim ist darin auch zukünftig für den "vordringlichen Bedarf" vorgesehen", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister. Mit dieser Einstufung unterstreicht das BMVI die hohe Bedeutung dieses Projektes.
Bei der Neubautrasse geht es um nicht weniger als um eine Generationenentscheidung über die verfügbare Schieneninfrastruktur in Südhessen - und unsere Region muss hier vernünftig angebunden werden. Die neue Bahntrasse wird in einem dicht besiedelten Raum entstehen. Es ist daher von allergrößter Wichtigkeit, die Schutzbedürfnisse der Menschen vor Ort zum Ausgangspunkt aller Planungen zu machen.
Hintergrund:
Mit dem neuen BVWP legt das BMVI eine neue Priorisierungsstrategie für die Verkehrsinvestitionen bis 2030 vor. Substanzerhalt und Projekte zur Engpassbeseitigung haben Vorrang. Zukünftig werden innerhalb der Laufzeit des neuen BVWP mindestens 65 Prozent der Investitionsmittel in den Erhalt der Verkehrswege fließen. Und ein Großteil der verfügbaren Finanzmittel für Aus- und Neubau wird in überregional bedeutsame Projekte fließen.
Ab dem 21. März 2016 werden alle Ergebnisse der BVWP-Projektbewertungen in einem Projekt-Informationssystem auf der Internetseite des BMVI abrufbar sein. Dann beginnt auch die neu eingeführte sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit. Alle Interessierten können sich innerhalb dieser Frist mit einer Stellungnahme zum BVWP-Entwurf an das BMVI wenden. Nach der Auswertung der Stellungnahmen folgt der Kabinettsbeschluss. Die letztlich verbindliche Entscheidung zu den Einzelprojekten wird durch den Deutschen Bundestag im Rahmen der sich daran anschließenden Ausbaugesetze getroffen.