Oswin Veith besucht Polizeiautobahnstation Mittelhessen in Butzbach – Thema war auch die B3a
Kurz vor Weihnachten traf der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith den Leiter der Polizeiautobahnstation Mittelhessen, Gerold Reitz, zu einem Informationsgespräch im neuen Polizeizentrum im Roter Lohweg nahe der Autobahnanschlussstelle in Butzbach.
Erster Polizeihauptkommissar Reitz erläuterte Oswin Veith zunächst anhand einer PowerPoint-Präsentation die Organisationstruktur und Aufgaben seiner Dienststelle, in der zurzeit 95 Personen beschäftigt sind. Fünf Dienstgruppen sind im Wechselschichtdienst das ganze Jahr rund um die Uhr im Einsatz, um auf einer Strecke von 244 Kilometern den Verkehr zu überwachen und zu lenken, Baustellen zu sichern, Verkehrsstörungen zu beseitigen, Unfälle aufzunehmen sowie Verkehrsverstöße, Unfallfluchten und Straftaten zu verfolgen. Unterstützung bei der Kriminalitätsbekämpfung leistet die speziell ausgebildete Einsatzgruppe „Operative Einheit Bundesautobahn“. Über die Wetterau hinaus ist die Autobahnpolizei in Butzbach zuständig für die A5 zwischen Grünberg und Bad Homburger Kreuz, die A45 zwischen Altenstadt und Haiger Burbach, die A480 zwischen Wettenberg und Reiskirchen, die A485 zwischen Langgöns und Nordkreuz Gießen sowie beteiligte Straßenäste.
Zu den Hauptunfallursachen auf Autobahnen gehörten neben zu geringen Sicherheitsabständen und riskanten Überholvorgängen vor allem zu hohe Geschwindigkeiten, sagte Reitz. In den letzten Jahren habe sich zwar die Zahl der Unfälle nicht signifikant erhöht, aber der Anteil der daran beteiligten Lkws. Im Jahr 2016 seien Lkws an rund 40 Prozent aller Unfälle beteiligt gewesen. Dabei hätten sie mehr als 28 Prozent aller Unfälle auch verursacht, obwohl ihr Anteil am Verkehr nur 13 Prozent betrage.
Zu den Schwerpunkten der Autobahnpolizei bei der Bekämpfung von Straftaten gehörten Verkehrsdelikte, wie Beleidigung, Verkehrsgefährdung und Fahren ohne Fahrerlaubnis, sowie Diesel- und Autodiebstahl, Tankbetrug und Drogendelikte, führte Reitz weiter aus. Derzeit seien auch sogenannte Planenschlitzer, die parkende Lkws ausraubten, ein Problem.
Zur Sprache kam auch das Thema B3a. Eine Verlegung der Autobahnanschlussstelle Butzbach nach Norden sei nicht sinnvoll, so Reitz, da die A5 hier eine Linkskurve mache und in diesem Bereich erhöhte Unfallgefahr bestehe. Er plädiere deshalb für eine Anbindung der B3a an die Ostumgehung oder den Europakreisel. Veith, der sich auf Bitten der Stadt Butzbach erfolgreich für die Aufnahme der B3a in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans eingesetzt hatte, nahm die Anregung gerne auf und sagte, dass die geplante Trasse keineswegs in Stein gemeißelt sei. Auch er halte sie für problematisch. Den nächsten Schritt müsse hier allerdings die Stadt Butzbach machen und sagen, ob sie das Projekt überhaupt weiterverfolgen wolle und mit welchem Ziel.
Ein weiterer Punkt war die Videoüberwachung des Verkehrs. Es sei wünschenswert, sagte Reitz, dass der Gesetzgeber endlich Klarheit schaffe, ob zum Nachweis von Ordnungswidrigkeiten, wie zum Beispiel zu geringen Sicherheitsabständen, auch anlasslose Videoaufnahmen gefertigt und verwertet werden können. Hier sagte Veith zu, dass er sich um dieses nach wie vor strittige Thema in Berlin kümmern werde.
Im Anschluss an das Gespräch führte Reitz den Bundestagsabgeordneten durch die modernen, mit neuster Technik ausgestatteten Räumlichkeiten des neuen Polizeizentrums, in dem auch die Polizeistation Butzbach und der Regionale Verkehrsdienst Wetterau untergebracht sind. Veith sagte, er freue sich, dass sich die Arbeitsbedingungen mit dem Umzug in das neue Gebäude wesentlich verbessert hätten. Zukunftsweisend sei auch die Zusammenlegung der drei Dienststellen. „Das stärkt die Zusammenarbeit der Polizeikräfte bei der Erfüllung ihrer vielfältigen, oft übergreifenden Sicherheitsaufgaben und schafft Synergien“, so seine Überzeugung.