Der Vorsitzende des Kreistages, Klaus-Peter Willsch (CDU), hat am Montagmorgen die Zulassungsstelle am Kreishaus in Bad Schwalbach besucht, um sich selbst vor Ort ein Bild von den wartenden Bürgern zu machen. Durch mehrere Bürgeranfragen, Berichterstattung in Lokalpresse und Radio sowie einer Pressemitteilung der Jungen Union im Rheingau-Taunus-Kreis war Willsch auf die angespannte Lage aufmerksam geworden.

Seit Beginn der Corona-Pandemie waren die Öffnungszeiten der Zulassungsstelle stark eingeschränkt, sodass über einen längeren Zeitraum eine Ab-, Um- oder Anmeldung lediglich nach zuvor erfolgter Onlineterminvergabe möglich war. Hierbei kam es jedoch zu Wartezeiten von mehreren Wochen, die viele Bürger vor Probleme gestellt hatten. Seit Ende Juli ist nun an zwei Vormittagen in der Woche auch wieder eine Vorsprache ohne zuvor vereinbarten Termin möglich. Dies jedoch nur in der Zulassungsstelle Bad Schwalbach – einem von drei kreisweiten Standorten. Seitdem harren die ersten Wartenden bereits in den frühen Morgenstunden und weit vor Öffnung der Zulassungsstelle vor der Kreisverwaltung aus, um endlich die ihre jeweilige Zulassungsangelegenheit klären zu können. In der Folge kam es seitdem zu immer längeren Schlangen; zumeist konnten nicht alle Wartenden bedient werden.

Dies nahm der Kreistagsvorsitzende zum Anlass, sich persönlich ein Bild der Lage zu verschaffen und sowohl mit den verharrenden Bürgern als auch dem Abwesenheitsvertreter des Landrats, dem Kreisbeigeordneten Herrn Dr. Herbert Koch ins Gespräch zu kommen. Der lebendige Austausch mit den Bürgern verdeutlichte das Ausmaß der Situation: Willsch traf vor dem Eingang der Zulassungsstelle auf Einwohner des Rheingau-Taunus-Kreises, die bereits seit über drei Stunden warteten. Weiter hinten geduldeten sich zudem viele, die noch keinen Warteschein hatten, was in den vergangenen Wochen bedeutete, dass sie ihr Anliegen an diesem Tag auch nicht mehr auf der Zulassungsstelle vortragen konnten. „Natürlich kann es kein Dauerzustand sein, dass unsere Mitbürger mitten in der Nacht zur Zulassungsstelle kommen und mehrere Stunden vor verschlossener Tür verharren, um Aussicht auf eine der begehrten Wartemarken zu bekommen. Zugleich habe ich auch Respekt vor den Mitarbeitern der Zulassung, die ihr Bestmögliches tun, um den Ansturm abzuarbeiten. Dennoch sollten wir eine für alle tragfähige Lösung entwickeln, denn auch die Online-Terminvergabe mit mehrheitlich deutlich über drei Wochen Wartezeit kann keine Lösung sein“, erklärt Willsch, der Dr. Koch, gebeten hatte, zum spontanen Ortstermin kurzfristig mit hinzu zu kommen. Herr Dr. Koch sagte im Gespräch mit dem Kreistagsvorsitzenden und den umstehenden wartenden Bürgern zu, die Angelegenheit in der im Anschluss anstehenden Sitzung des Krisenstabes des Landkreises zu thematisieren. Willsch bekundete: „Ich danke Herrn Dr. Koch für die schnelle Bereitschaft, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und den Pragmatismus, die Lage zu erkennen und Abhilfe schaffen zu wollen.“

Der Bundestagsabgeordnete schlug zudem vor, ein Verfahren zu entwickeln, bei dem die Wartezeit in Präsenz minimiert werden könne und den Bürgern die Möglichkeit geschaffen werde, die zur Zulassung notwendigen Dokumente abzugeben und nach erfolgter Zulassung wieder abholen zu können. Darüber hinaus regt Willsch an, den Kontakt zum Nachbarlandkreis Limburg-Weilburg zu suchen. „Ein Teil unseres Nachbarlandkreises gehört ebenso zu meinem Wahlkreis, dem Wahlkreis 178 Rheingau-Taunus-Limburg. In Limburg funktioniert die Online-Terminvergabe innerhalb weniger Tage und weitestgehend zuverlässig, hieran sollten wir uns auch im Rheingau-Taunus-Kreis orientieren“, so Willsch abschließend.

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Klaus-Peter Willsch MdB

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