Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nimmt vielfältige Aufgaben wahr, von denen auch Menschen und Unternehmen in unserer Heimat profitieren. Darauf weist der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch hin. Das Amt ist organisatorisch dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zugeordnet und hat seine Zentrale im hessischen Eschborn.

Im Energiebereich des Bundesamts werden zentrale klimapolitische Maßnahmen der Bundesregierung administriert. Mit der "Bundesförderung für effiziente Gebäude" (BEG) wird beispielsweise der Austausch von alten, ineffizienten Heizungen für klimafreundliche Alternativen gefördert. Im Vorgängerprogramm "Heizen mit Erneuerbaren Energien" wurden im vergangenen Jahr im Gebiet des Wahlkreises Rheingau-Taunus/Limburg 642 Anträge für die energetische Gebäudesanierung mit einem Fördermittelvolumen von rund 9.259.269 Euro bewilligt. Mit Energieberatungen unterstützt das BAFA dabei, das Effizienzpotential eines Wohngebäudes optimal zu nutzen. Im Jahr 2020 wurden Energieberatungen im Wahlkreis von Willsch im Wert von rund 78.600 Euro gefördert. Im Förderprogramm zur "Heizungsoptimierung" wurden im vergangenen Jahr 189 Anträge mit einem Fördermittelvolumen von rund 197.476 Euro ausgezahlt. Zudem wurden im Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg im vergangenen Jahr 281 reine Elektrofahrzeuge und Hybridfahrzeuge mit einer Gesamtsumme von rund 1.167.050 Euro gefördert.

Im Bereich der Wirtschaftsförderung beschied das BAFA im vergangenen Jahr 33 Anträge für eine Förderung für Unternehmensberatungen (Förderung von unternehmerischem Know-how) mit rund 81.400 Euro. Zudem hat das Amt im vergangenen Jahr Wagniskapitalvorhaben mit einem Volumen von 163.733 Euro gefördert.

Ein dritter zentraler Arbeitsbereich des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist die Exportkontrolle. Die Exportkontrolle ist ein unverzichtbares Instrument, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen. Die Herausforderung besteht darin, ein Gleichgewicht zwischen den Anliegen der deutschen Exportwirtschaft einerseits und den außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und seiner Bündnispartner andererseits, herzustellen. Damit beide Ziele erreicht werden, sind zügige Genehmigungsverfahren unabdingbar, während gleichzeitig die gebotene Prüftiefe erhalten bleibt. Das BAFA begleitet auch Unternehmen aus der Heimat, im vergangenen Jahr waren es 15 an der Zahl, während des Genehmigungsverfahrens und informiert die deutsche Exportwirtschaft über relevante exportkontrollrechtliche Entwicklungen.

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Klaus-Peter Willsch MdB

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