Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode unter Koordination des Bundeskanzleramtes ein umfangreiches Paket zur Gestaltung des digitalen Wandels auf den Weg gebracht. Ziel war es, die Weichen übergreifend und grundlegend neu zu stellen, so dass auf dieser Basis digitalpolitische Maßnahmen in Zukunft zielgerichteter und schneller umgesetzt werden können. Voraussetzung dafür war, Digitalisierung in allen Ressorts und im Bundeskanzleramt mit höchster Priorität zu behandeln. Dazu wurde das Digitalkabinett eingerichtet und der Digitalrat der Bundesregierung berufen, es wurden neue agile Arbeitsweisen erprobt und mit der Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ (www.digital-made-in.de) gemeinsame Schwerpunktvorhaben aller Ressorts identifiziert und ganz praktisch in Angriff genommen. Dies teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch mit.
„Viele der Maßnahmen sind grundlegender Natur. Sei es das Gesetz zur Registermodernisierung, mit dem wir nach langem und hartem Ringen den Grundbaustein für eine wirklich moderne Verwaltung legen. Sei es die Gesamtstrategie Mobilfunk, die erstmals einen übergreifenden systematischen Ansatz für einen beschleunigten und spürbaren Ausbau des Mobilfunknetzes bietet. Oder sei es die Datenstrategie, mit der wir das Feld der Datenpolitik erstmals strategisch aufgearbeitet haben und in konkrete Maßnahmen übersetzt haben,“ so Willsch.
„Ein zentrales Augenmerk haben wir auf die Erneuerung der Verwaltung selbst gelegt. Mit der neuen DigitalSevice4Germany GmbH haben wir eine neue agile Einheit gegründet, die nicht nur Software für Bundesbehörden entwickelt, sondern zugleich den Kompetenzaufbau in den Behörden unterstützt. Und wir haben die Verwaltung ermutigt, offen zu denken und die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft gezielt zu initiieren. So spielte der Open Source-Ansatz eine wichtige Rolle beim Erfolg der Corona Warn App. Und der Open Innovation Ansatz führte dazu, dass die Bundesregierung bei #WirvsVirus Teil des größten Hackathons weltweit wurde. Dies ist nur eine kleine Auswahl dessen, was in dieser Legislaturperiode im Bereich der Digitalpolitik bewegt oder neu umgesetzt wurde. Wir haben in dieser Legislaturperiode viele wichtige digitalpolitische Meilensteine gesetzt und neue Wege beschritten. Es gilt, diesen Schwung zu nutzen und den Weg der Modernisierung und der Gestaltung des digitalen Wandels weiterzugehen,“ so Willsch weiter.
Einen umfangreichen Überblick gibt es unter www.digital-made-in.de. Dort finden Sie in der „Umsetzungsstrategie Digitalisierung gestalten“ alle prioritären Maßnahmen der digitalpolitischen Agenda der Bundesregierung und können den Fortschritt jeder einzelnen Maßnahme nachvollziehen.