Die Corona-Pandemie hat zu einem erfreulichen Digitalisierungsschub an Deutschlands Schulen geführt. Bis zur Wiederherstellung eines Regelbetriebs wird der schulische Unterrichtsalltag aus einem Mix von Präsenz in den Schulen und digital gestützten Lernphasen zu Hause bestehen. Damit alle Schüler daran teilhaben können, hat der Koalitionsausschuss beschlossen, zur Versorgung derjenigen, die zu Hause keine eigenen Laptops, Notebooks oder Tablets haben, 500 Millionen Euro als Soforthilfe zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Dies teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch mit.

„Zur schnellen Umsetzung greifen wir auf die bewährte Struktur des DigitalPakt Schule zurück. So konnten wir innerhalb von drei Wochen eine ebenso zielgerichtete wie pragmatische Lösung mit den Ländern entwickeln, die keinen Aufbau neuer Strukturen erforderlich macht. Gestern haben sich Bund und Länder auf eine Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule geeinigt. Nach Befassung des Haushaltsausschusses und Unterzeichnung der Zusatzvereinbarung können wir die Mittel den Schülern schnell zugutekommen lassen. Die Länder steuern einen Eigenanteil von zehn Prozent bei,“ erklärt Klaus-Peter Willsch.

Wie schon im DigitalPakt Schule, erfolgt die Aufteilung auf die Länder nach dem Königsteiner Schlüssel. Die Länder werden schnell die beschlossenen Regeln umsetzen. Danach können die Geräte beschafft und über die Schulen zur Verfügung gestellt werden. Die Schulen können den Schülern dann die Geräte ausleihen. Die Verteilung erfolgt im Ermessen der Schule nach sozialen Kriterien, aber auch unter pädagogischen Gesichtspunkten infolge der sich rasch verändernden Bedingungen in den Schulen auf deren Weg zum Regelbetrieb.

Die Mittel können von den Schulen auch für eine Ausstattung mit Hard- und Software eingesetzt werden, die zur Erstellung von Online-Lerninhalten benötigt wird. Damit können die Schulen, die vor Ort am besten wissen, wem man wie helfen muss, die Mittel flexibel und nach konkreten Bedarfslagen nutzen, um einen Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit leisten zu können. Die Geräte verbleiben im Eigentum der Schulen und können auch im Regelbetrieb weiter genutzt werden.

„Besonders freut es mich, dass wir innerhalb weniger Tage ein schlankes Verwaltungsverfahren mit den Ländern absprechen konnten. Das zeigt einmal mehr, dass der Föderalismus in Deutschland funktioniert,“ so Willsch weiter. Weitere Informationen zur Umsetzung des 500 Mio-Euro-Programms für Schülerinnen und Schüler finden Sie zeitnah auf: https://www.digitalpaktschule.de/.

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Klaus-Peter Willsch MdB

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