MdB Oswin Veith unterstützt Familienstärkungsgesetz, das derzeit im Bundestag beraten wird.
„Auch in der Wetterau leben viele Kinder in Familien mit sehr geringem Einkommen. Deshalb liegt es mir am Herzen, dass wir mit dem Familienstärkungsgesetz Verbesserungen beim Kinderzuschlag und beim Bildungs- und Teilhabepaket auf den Weg bringen, die Kindern aus finanzschwachen Familien zugutekommen“, so der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith (CDU) zur aktuellen Bundestagsdebatte über das Familienstärkungsgesetz.
In dieser Legislaturperiode habe der Bundestag bereits die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag, das Baukindergeld und das sogenannte „Gute-Kita-Gesetz“ beschlossen, um Familien besser zu unterstützen. Mit den Verbesserungen beim Kinderzuschlag wolle die Große Koalition jetzt gezielt Eltern finanziell entlasten, die arbeiten, aber nur ein geringes Einkommen haben und durch den Bedarf ihrer Kinder in Hartz IV fallen würden. Veith: „Derzeit verlieren Familien den Zuschuss vollständig, wenn sie eine bestimmte Einkommensgrenze überschreiten. Dies kann dazu führen, dass sie dann trotz Gehaltserhöhung sogar weniger Geld zur Verfügung haben. Das wollen wir ändern, indem wir den Kinderzuschlag auf 185 Euro erhöhen und die Höchsteinkommensgrenzen abschaffen. Die Leistung wird dann nicht mehr sofort ganz wegfallen, sondern mit steigendem Einkommen schrittweise auslaufen. Das halte ich für eine gute Regelung, denn Leistung muss sich lohnen. Von dieser Maßnahme profitieren auch Alleinerziehende, die künftig den Kinderzuschlag auch dann erhalten sollen, wenn sie für ihre Kinder Unterhaltsleistungen bekommen.“
Leider würden derzeit nur rund 30 Prozent der berechtigten Familien den Kinderzuschlag in Anspruch nehmen, sei es, weil er ihnen nicht bekannt sei oder die Antragstellung eine hohe Hürde bedeute. Deshalb sehe der Gesetzentwurf vor, Familien bei der Antragstellung zusätzlich durch Videoberatung und Netzwerkmanager zu unterstützen. In naher Zukunft könne der Antrag auch digital eingereicht werden, erläutert Veith. Gleichzeitig sei geplant – wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - das Bildungs- und Teilhabepaket zu entbürokratisieren und zu verbessern. So solle künftig der Eigenanteil für die Schülerbeförderung und das Mittagessen wegfallen. „Mit der Unionsfraktion setze ich mich überdies dafür ein, dass Kinder aus Familien, die Leistungen beziehen, noch besser unterstützt werden, wenn sie in Vereinen aktiv sein wollen. Unser Ziel ist hier, den Zuschuss für Vereinsbeiträge von zehn auf fünfzehn Euro zu erhöhen und das Antragsverfahren zu vereinfachen“, so Veith abschließend.