MdB Irmer besuchte Hessische Abschiebehaftanstalt Darmstadt
Seit wenigen Monaten ist die erste Hessische Abschiebehaftanstalt in Darmstadt in Betrieb. Um sich über deren Arbeit zu informieren, war Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer jetzt gemeinsam mit seiner Darmstädter Kollegin Dr. Astrid Mannes dort zu Besuch. Die Anstalt umfasse derzeit eine Kapazität von 20 Personen. Diese Kapazität solle deutlich ausgebaut werden in einem weiteren Schritt auf 50 und einem späteren auf 80 Abschiebeplätze. Aus Sicht der beiden CDU-Politiker eine richtige Entscheidung. Die Verweildauer dort liege im Schnitt bei rund drei Wochen. Die Arbeitsbedingungen der Beamten seien alles andere als einfach, da man es mit einer unglaublichen Fülle unterschiedlichster Nationalitäten und Charaktere zu tun habe.
Aus Sicht der beiden CDU-Bundestagsabgeordneten müsse alles darangesetzt werden, diejenigen Staaten, wie aktuell Marokko und Tunesien, knallhart wirtschaftlich unter Druck zu setzen, wenn sie sich weigerten, Passersatzpapiere zeitnah auszustellen. Leider gehe dies heutzutage nur über Finanzen. Aus Sicht der beiden CDU-Politiker sei es inakzeptabel, dass dies zu Lasten Deutschlands gehe.
Darüber hinaus sprachen sich beide erneut dafür aus, straffällig gewordene Ausländer in das jeweilige Heimatland zu schicken, um dort die Haftstrafe zu verbüßen. Die Haftbedingungen, ob im Nahen Osten, im ehemals sowjetischen Bereich oder auch in Afrika, seien deutlich andere als in Deutschland, so dass allein dies schon eine Prävention darstelle. Darüber hinaus spare der Steuerzahler Geld. Wenn Deutschland, so Irmer, einem ausländischen Staat 1000 Euro im Monat für die Haftverbüßung zahle, spare man zugleich rund 2500 Euro pro Monat und Person, da die Gesamtkosten sich auf etwa 3500 Euro pro Häftling und Monat belaufen würden.
Verbesserungsmöglichkeiten gebe es aus ihrer Sicht, so die beiden CDU-Politiker im Bereich der Sicherheitsbegleitung bei der Abschiebung durch die Bundespolizei. Der derzeitige Zeitvorlauf sei zu groß, denn man müsse kurzfristig und schnell handeln können. Er werde sich, so Irmer, Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, bei der Zentralstelle zur Unterstützung der Rückführung in Berlin informieren und überlegen, was diesbezüglich zu tun sei.
Bundesweit wäre es sinnvoll, die Verfahren noch mehr zu beschleunigen. Hessen sei hier vergleichsweise gut aufgestellt, da dies zentral über die drei Regierungspräsidien und das Rückführungsreferat beim Landespolizeipräsidium gehe. In Nordrhein-Westfalen sei die Situation wesentlich problematischer, da man dort mit den Kommunalen Ausländerbehörden noch verhandeln müsse. Generell, so Mannes und Irmer, bleibe es erklärtes Ziel, die Verfahren drastisch zu verkürzen.
Bildunterschrift: MdB Hans-Jürgen Irmer mit seiner Darmstädter Kollegin Dr. Astrid Mannes.