Zentrale Themen waren die Urheberrechtsreform und der Klimaschutz

In der Singbergschule in Wölfersheim diskutierte der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith kürzlich mit rund 70 Schülerinnen und Schülern der Realschulabschlussklassen über aktuelle politische Themen. Ein Teil der Schüler hatte im Mai mit Klassenlehrerin Christina Holaschke auf ihrer Abschlussfahrt nach Berlin auch den Deutschen Bundestag besucht. Da Oswin Veith in dieser sitzungsfreien Woche im Wahlkreis unterwegs war, nahm er sich zwei Stunden Zeit, um im Nachgang ein Gespräch mit den Jugendlichen zu führen.

Veith berichtete zunächst von seinem beruflichen Werdegang sowie seiner Arbeit in Berlin und im Wahlkreis, bevor er die vielen Fragen der Jugendlichen beantwortete, die sich vor allem für die Urheberrechtsreform und den Klimaschutz interessierten, aber auch Fragen zur Legalisierung von Cannabis, zum Ausgang der Europawahl und anderen Themen stellten.

Einige Schüler kritisierten, dass die Proteste gegen die Urheberrechtsreform nichts gebracht hätten. Dem entgegnete Veith, dass Proteste sehr wohl eine Wirkung hätten, allerdings müsse die Politik - das gelte insbesondere für die beiden Volksparteien - unterschiedliche Güter und Interessen berücksichtigen und ausgleichen. Deutschland habe der umstrittenen EU-Urheberrechtsreform zugestimmt mit dem Ziel, den Schutz geistigen Eigentums zu verbessern und gleichzeitig die Meinungsfreiheit zu schützen. Bei der Umsetzung in Deutschland gehe es jetzt darum – die CDU habe dazu einen Vorschlag gemacht - Uploadfilter zu verhindern und zu erreichen, dass Inhalte nicht beim Upload blockiert werden, sondern dass für diese Inhalte fair gezahlt wird. Dies sei sicher – auch technisch - schwierig umzusetzen. Deshalb gebe es im Gesetzgebungsprozess noch viel Beratungsbedarf.

Auch beim Thema Klimaschutz betonte Veith, dass er die Proteste der Jugend ernst nehme. Aber er billige es nicht, dass die „Fridays for Future“-Demos in der Schulzeit stattfinden würden. Tatsache sei, dass Deutschland ein Vorreiter im Bereich Umwelt- und Klimaschutz sei. Gleichwohl müssten weitere Maßnahmen, wie zum Beispiel zur Verringerung des CO2-Ausstosses, mit Augenmaß vorangetrieben werden, um keine Arbeitsplätze zu gefährden und die Bevölkerung nicht über die Gebühr zu belasten.

Als die lebhafte Diskussion von einem Probefeueralarm unterbrochen wurde, musste Veith mit den Lehrern und Schülern vorübergehend das Schulgebäude verlassen, um sich auf dem Sportgelände zu sammeln. „Das hat ja prima geklappt“, meinte Veith, als die Evakuierung beendet war und es wieder zurück in den Klassenraum ging.

Bildunterschrift
Der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith diskutiert mit Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen 10 des Realschulzweiges in der Singbergschule Wölfersheim.

Bild: Büro Oswin Veith, MdB

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