Berlin, 30. November 2018: Der Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung ein Gesetz zum weiteren Ausbau der Weiterbildungsförderung für Arbeitnehmer beschlossen. Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer erklärte, es gehe insbesondere darum, denjenigen Beschäftigten die Fortentwicklung ihrer beruflichen Kompetenzen zu ermöglichen, die durch fortschreitende Automatisierung vom Strukturwandel betroffen sind. „Unser Ziel ist die Sicherung des bestehenden Fachkräftepotentials und die vorausschauende Vermeidung von Arbeitslosigkeit. Mit dem Gesetz wollen wir es einfacher ermöglichen, die Qualifikationen von Beschäftigten durch Fortbildungen zu erneuern, berufliche Aufstiege oder – wenn nötig – auch Umstiege zu fördern. Darüber hinaus werden auch Menschen, die einen Engpassberuf anstreben davon profitieren können“, so Zimmer. Die Bundesagentur für Arbeit übernehme gestaffelt nach Betriebsgröße Teile der Weiterbildungskosten und gibt Zuschüsse zum Arbeitsentgelt; den Rest finanziert der Arbeitgeber. Die Weiterbildungsförderung für Beschäftigte werde unabhängig von Ausbildung, Lebensalter und Betriebsgröße ermöglicht.

Darüber hinaus werden die Anspruchsvoraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld gängiger gemacht. „Bislang mussten Erwerbstätige innerhalb von 24 Monaten zwölf Monate arbeiten, um Anspruch auf Arbeitslosengeld zu erhalten. Mit Beschluss des Gesetzes sind Erwerbstätige ab 2019 bereits anspruchsberechtigt, wenn sie innerhalb von 30 Monaten zwölf Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren. Daneben haben wir beschlossen, den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2019 von 3,0 Prozent insgesamt um 0,5 auf 2,5 Prozent zu senken. Diese Entlastungen kommen Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen zugute“, betonte Zimmer abschließend.

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Prof. Dr. Matthias Zimmer MdB

Seit Oktober 2009 vertrete ich unsere Stadt und die Menschen im Deutschen Bundestag. Nicht überraschend lag und liegt ein Schwerpunkt meiner Arbeit im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Durch die Arbeit in der Enquete-Kommission "Wachstum -- Wohlstand -- Lebensqualität" von 2010 bis 2013 ist ein weiteres Themenfeld dazu gekommen: Nachhaltigkeit und internationale Gerechtigkeit. Ich sehe das Thema Nachhaltigkeit als ein Querschnitt-Thema, in dem vieles wie in einem Brennpunkt deutlich wird: Die Verflechtung des Menschen mit der Natur, die Verantwortung über die Grenzen und Generationen hinaus, aber auch die Frage nach dem guten Leben. Es ist ein Thema in der Mitte des christlichen Selbstverständnisses. Ich versuche, dies aus meinen eigenen Erfahrungen heraus zu übersetzen: Was bedeutet dies für Arbeit, für Konsum, für Entlohnung, für die Energieversorgung, die öffentlichen Haushalte und vieles mehr. Dabei kommt mir immer wieder die Vielfältigkeit meines Wahlkreises zugute, der ein Mikrokosmos unserer Gesellschaft zu sein scheint: Durchmischt mit unterschiedlichsten Kulturen und sozialen Schichten, aber doch irgendwie eins. In einer Stadt, die wie Frankfurt von den Hinzukommenden (und dann Bleibenden) profitiert, fühle ich mich besonders wohl, weil auch ich kein gebürtiger Frankfurter bin, diese Stadt nun aber als meine Heimat sehe. Für diese Stadt und ihre Menschen in Berlin als Abgeordneter des Deutschen Bundestages tätig zu sein, erfüllt mich mit Stolz!


Mitgliedschaften und Ämter im Bundestag:

Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ordentliches Mitglied:

Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Stellvertretendes Mitglied:

Ausschuss für Gesundheit