Oswin Veith: "Angesichts drohender Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Frankfurt, die auch die Menschen in der Wetterau betreffen, muss zügig festgestellt werden, ob die dort gemessenen Stickoxid-Werte den EU-Vorschriften entsprechen und verhältnismäßig sind."

Der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith, der sich bereits mehrfach gegen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ausgesprochen hat, hält eine Überprüfung der Standorte von Schadstoff-Messstellen im Rhein-Main-Gebiet sowie anderen Regionen in Deutschland für dringend notwendig, da es Hinweise gebe, dass Messstationen falsch platziert seien und womöglich überhöhte und für die Luftqualität der Umgebung nicht repräsentative Stickoxid-Werte messen würden.

"Diesen Hinweisen muss nachgegangen werden", so Veith. "Das sind wir den Tausenden von Pendlern und Selbständigen mit Dieselfahrzeugen schuldig, die tagtäglich - auch aus der Wetterau - nach Frankfurt zur Arbeit fahren müssen. Es darf nicht sein, dass falsch ermittelte oder nicht beweiskräftige Stickoxid-Werte als Argument für Fahrverbote herangezogen werden."

Die EU-Vorschriften für die Aufstellung von Luftmessstationen müssen lt. Veith eingehalten werden. Es mache einen Unterschied bei der Messung von Schadstoffwerten, ob eine Messstation direkt an einer Straße oder weiter entfernt stehe und in welcher Höhe gemessen werde, so Veith. Da die Vorgaben der EU in jedem Bundesland und in jedem europäischen Land anders umgesetzt würden, wären die Messwerte oft nicht vergleichbar in ihrer Aussagekraft über die Luftqualität. Hier müsse Abhilfe geschaffen werden. Er plädiere dafür, die Messstationen deutschlandweit nach einheitlichen Kriterien aufzustellen, um die Verhältnismäßigkeit zu wahren.

Veith betont, dass er Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer unterstütze, der den Deutschen Wetterdienst beauftragt habe, die Messstationen deutschlandweit zu überprüfen. Allerdings wehrten sich bisher die grünen Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Berlin, Bremen und Hessen gegen solche Überprüfungen. Das könne er nicht nachvollziehen und fordere den hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir auf, den Überprüfungen keine Steine in den Weg zu legen.

Die Rolle der Deutschen Umwelthilfe im Zusammenhang mit den Fahrverboten sieht Veith sehr kritisch. "Die Deutsche Umwelthilfe mag vordergründig den Schutz der Bevölkerung im Sinn haben. Schaut man sich diese Organisation genauer an, so stellt man fest, dass es sich um einen Abmahnverein handelt, welcher Autohändler bei kleinsten Verstößen sofort verklagt und dadurch Einnahmen in siebenstelliger Höhe generiert. Des Weiteren werde die Deutsche Umwelthilfe von einem ausländischen Hersteller, welcher kein den deutschen Herstellern vergleichbares Dieselangebot anbietet, gesponsert." so Veith. "Es kann nicht sein, dass die Deutsche Umwelthilfe unsere Volkswirtschaft lahmlegt."

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