Bundeshaushalt 2019 stellt rund 32 Milliarden Euro mit kommunalem Bezug zur Verfügung. Das sind rund 452 Millionen mehr als 2018.

In der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag den Bundehaushalt 2019 verabschiedet. Dazu erklärt der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith (CDU):

„Aus kommunaler Sicht ist dieser Haushalt sehr erfreulich. Mit rund 32 Milliarden Euro, das sind nicht nur rund 1,4 Milliarden mehr als im Regierungsentwurf vorgesehen, sondern auch rund 452 Millionen mehr als im Jahr 2018, stellt der Bund den Städten und Gemeinden direkt oder indirekt so viele Mittel zur Verfügung wie noch nie. Es war mir eine Freude, als Mitglied der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik in Berlin – auch im Interesse der Wetterauer Kommunen – dazu einen Beitrag zu leisten.

Wichtig für die Kommunen ist insbesondere die Fortführung bestehender Bundesprogramme, wie zum Beispiel das Programm „KitaPlus“, mit dem erweiterte Betreuungszeiten in Kinderbetreuungseinrichtungen gefördert werden, um Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Weitere Beispiele sind das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen, Sport, Jugend und Kultur“ und das „Denkmalschutz-Sonderprogramm“. Aus letzterem konnte ich den Freunden des „Theater Altes Hallenbad“ bereits 155.000 Euro für die weitere Sanierung des Gebäudes zusagen.

Ich ermuntere den Wetteraukreis und die Wetterauer Kommunen sowie andere Antragsberechtigte in meinem Wahlkreis, wie zum Beispiel Existenzgründer, Unternehmen, öffentliche Einrichtungen, Bildungseinrichtungen oder Verbände, bei Bedarf die vom Bund in 2019 bereitgestellten Fördermittel zu beantragen und abzurufen.“

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Oswin Veith MdB


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