Wetterauer Bundestagsabgeordneter besucht deutsche Soldaten der EU-geführten Operation SOPHIA und der UN-Mission UNIFIL

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag beschlossen, dass sich deutsche Streitkräfte auch weiterhin am EU-Militäreinsatz im Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und an der UN-Mission UNIFIL vor der Küste des Libanons beteiligen. Im Vorfeld hat der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith (CDU) an einer dreitägigen Delegationsreise in den Libanon sowie nach Zypern und Italien unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Thomas Silberhorn (CSU) teilgenommen, um sich ein Bild über die aktuelle Lage in den Einsatzgebieten zu machen.

Wie Veith berichtet, fanden im Libanon nach der Begrüßung durch den deutschen Botschafter auch Gespräche mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri, Verteidigungsminister Yacoub Sarraf und hohen Offizieren der libanesischen Armee über die Zusammenarbeit mit UNIFIL statt. Die Mission hilft unter anderem dabei, die libanesische Küste zu sichern und den Waffenschmuggel über See zu unterbinden. Mit der Korvette Magdeburg, die vor der libanesischen Küste im Einsatz ist, setzte die Delegation nach Zypern über und reiste weiter nach Italien, um dort im Hafen von Trapani den Tender Mosel zu besuchen, der an der Operation SOPHIA beteiligt ist.

„Die Gespräche mit den Kontingentführern der Einsatzkontingente UNIFIL und Operation SOPHIA sowie den Kommandanten, Offizieren und Besatzungsmitgliedern der beiden Schiffe waren sehr informativ und haben mich darin bestärkt, im Bundestag der Verlängerung dieser beiden Auslandseinsätze der Bundeswehr zuzustimmen“, so Veith, der als Mitglied im Verteidigungsausschuss auch maßgeblich an der Vorbereitung der Beschlussvorlagen beteiligt war.

Deutschland nimmt bereits seit Mitte 2015 an der Operation SOPHIA teil, deren Kernauftrag darin besteht, kriminelle Schleusernetzwerke vor der lybischen Küste zu bekämpfen. Außerdem unterstützt die Mission die der libyschen Einheitsregierung unterstehende Küstenwache und Marine durch Informationsaustausch, Ausbildung und Kapazitätsaufbau. Darüber hinaus leistet sie einen Beitrag zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegenüber Libyen und zur Bekämpfung des Terrorismus im Rahmen der NATO-Operation SEA GUARDIAN.
„Ich werte es als Erfolg, dass seit Beginn der Mission durch Hinweise der Operation SOPHIA, an der sich 25 europäische Staaten beteiligen, über 140 Schleusereiverdächtige durch italienische Behörden festgenommen und durch Einheiten des Verbandes mehr als 400 von Schleusern genutzte Boote zerstört werden konnten. Da Libyen sich in einer sicherheitspolitisch fragilen Lage befindet und nach wie vor wichtigstes Transitland für irreguläre Migration ist, sehe ich die Notwendigkeit, die Operation SOPHIA auch weiterhin durch die Beteiligung deutscher Streitkräfte zu unterstützen“, so Veith. Dies gelte auch für die Mission UNIFIL, die dazu beitrage, den Libanon in der von Spannungen, Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen betroffenen Nahost-Region langfristig zu stabilisieren.

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