Berlin, 23. November 2018: Am heutigen Freitag hat der Bundestag den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Auch dieser Haushalt komme ohne neue Schulden aus und erstmals seit 2002 werde wieder das Maastricht-Kriterium von maximal 60 Prozent Gesamtverschuldung eingehalten. Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer erklärte, dass die Union auch weiterhin darauf achten werde, in Zukunft finanzielle Solidität und Berechenbarkeit sicherzustellen. Hilfreich sei, dass sich die wirtschaftlichen Rahmendaten Deutschlands seit Jahren äußerst positiv entwickelten. An dieser Entwicklung nehmen immer mehr Menschen teil: „Die Arbeitslosenquote ist mit fünf Prozent auf einem Rekordtief und die Erwerbstätigkeit steigt seit Jahren stark an. Entscheidend hierbei ist: Diese positive Entwicklung ist hauptsächlich auf den Zuwachs bei sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung zurückzuführen. Und auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist seit Jahren rückläufig. Sie ist von knapp 2 Millionen auf rund 800.000 Menschen gesunken. Aufgrund dieser positiven Entwicklungen nehmen immer mehr Menschen in unserem Land am steigenden Wohlstand teil“, bekräftigt Zimmer.

Mit dem beschlossenen Haushalt werden auch die Mittel zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit weiter aufgestockt – in dieser Wahlperiode insgesamt um weitere vier Milliarden Euro. „Ab dem Haushaltsjahr 2019 wird überdies die Möglichkeit eines Passiv-Aktiv-Transfers geschaffen. Dieser Passiv-Aktiv-Transfer bietet sich ebenso zur Finanzierung von an Bedürfnissen und Fähigkeiten orientierten Arbeitsmarktinstrumenten an. Dadurch bekommen noch mehr Langzeitarbeitslose eine Chance, in den Arbeitsmarkt zurück zu kehren und zu einer besseren gesellschaftlichen Teilhabe. Wir senden mit dem Bundeshaushalt ein wichtiges Signal gegen ein Auseinanderdriften und für die Stärkung des Zusammenhalts in der Gesellschaft“, betonte Zimmer abschließend.

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Prof. Dr. Matthias Zimmer MdB

Seit Oktober 2009 vertrete ich unsere Stadt und die Menschen im Deutschen Bundestag. Nicht überraschend lag und liegt ein Schwerpunkt meiner Arbeit im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Durch die Arbeit in der Enquete-Kommission "Wachstum -- Wohlstand -- Lebensqualität" von 2010 bis 2013 ist ein weiteres Themenfeld dazu gekommen: Nachhaltigkeit und internationale Gerechtigkeit. Ich sehe das Thema Nachhaltigkeit als ein Querschnitt-Thema, in dem vieles wie in einem Brennpunkt deutlich wird: Die Verflechtung des Menschen mit der Natur, die Verantwortung über die Grenzen und Generationen hinaus, aber auch die Frage nach dem guten Leben. Es ist ein Thema in der Mitte des christlichen Selbstverständnisses. Ich versuche, dies aus meinen eigenen Erfahrungen heraus zu übersetzen: Was bedeutet dies für Arbeit, für Konsum, für Entlohnung, für die Energieversorgung, die öffentlichen Haushalte und vieles mehr. Dabei kommt mir immer wieder die Vielfältigkeit meines Wahlkreises zugute, der ein Mikrokosmos unserer Gesellschaft zu sein scheint: Durchmischt mit unterschiedlichsten Kulturen und sozialen Schichten, aber doch irgendwie eins. In einer Stadt, die wie Frankfurt von den Hinzukommenden (und dann Bleibenden) profitiert, fühle ich mich besonders wohl, weil auch ich kein gebürtiger Frankfurter bin, diese Stadt nun aber als meine Heimat sehe. Für diese Stadt und ihre Menschen in Berlin als Abgeordneter des Deutschen Bundestages tätig zu sein, erfüllt mich mit Stolz!


Mitgliedschaften und Ämter im Bundestag:

Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ordentliches Mitglied:

Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Stellvertretendes Mitglied:

Ausschuss für Gesundheit