Das Schienenprojekt "Knoten Frankfurt" wurde mitsamt der nordmainischen S-Bahn aus dem Potenziellen Bedarf (PB) in den Vordringlichen Bedarf (VB) erhoben. Dies verkündete Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am 6. November 2018. Damit kann mit den Planungen begonnen werden, denn die Finanzierung des Bundes steht in Aussicht.
Dazu die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Bettina M. Wiesmann: "Die Aufwertung des Schienenprojektes ist ein wichtiges Zeichen für die wachsende Stadt Frankfurt in der boomenden Region. Eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur erhöht die Lebensqualität in der gesamten Region und die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Frankfurt/Rhein-Main. Jetzt ist die Landesregierung gefragt, möglichst schnell eine belastbare Planung zu entwickeln." Wiesmann ist Abgeordnete für den Norden, Süden und den Osten der Stadt, in den auch das Projekt des sechsstreifigen Ausbaus mit Einhausung der A661 fällt. "Das Knoten-Projekt mitsamt der nordmainischen S-Bahn berücksichtigt Nah- und Fernverkehr gleichermaßen, das ist ein großer Vorteil. Ohne jedoch die Infrastruktur für Autofahrer ebenfalls zu verbessern, springt die Politik zu kurz, denn der gewünschte Entlastungseffekt wird schnell verfliegen. Und auch hier ist das Land gefragt: Ohne Planung durch das Land keine Bundesmittel. Wiesbaden muss jetzt Dampf machen", fordert die Abgeordnete.
Das Dritte Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) aus dem Jahre 2016 sieht vor, Schienenprojekte, deren gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit erwiesen ist, automatisch in den VB aufzunehmen. Hierzu wird ein Quotient zum Kosten-Nutzen-Verhältnis (NKV) erstellt, dessen Wert mindestens 1,0 betragen muss, damit das Projekt berücksichtigt wird. Der NKV des Knoten Frankfurt wurde bei 1,2 ermittelt. Über die Aufteilung der Kosten zwischen Nahverkehrs- und Fernverkehrsmaßnahmen sagt dies jedoch erst einmal nichts aus.
"Da nun die Wirtschaftlichkeit festgestellt wurde, steht aus meiner Sicht der Umsetzung nichts mehr im Wege", so Matthias Zimmer, der den Frankfurter Westen in Berlin vertritt. "Eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur wirkt sich direkt auf die Gesellschaft aus. Wenn es den Planungsbüros in Stadt und Land nun gelingen sollte, die Projekte bei Genehmigung durch den Bund zügig umzusetzen, werden dadurch Arbeitsplätze gesichert und geschaffen. Eine mit der Wirtschaft verträgliche Sozialpolitik muss viel häufiger darauf achten, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Umsetzung des Knoten-Projektes ist hierfür ein gutes Beispiel", so Zimmer, der Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales ist.
Unterstützt wird die Aufwertung des Frankfurter Projekts durch die Verabschiedung der Änderung des Planungsbeschleunigungsgesetzes. Das Gesetz trägt zur Verkürzung der Dauer von Baumaßnahmen bei, reduziert damit die Belastung für Anwohnerinnen und Anwohner an den Baustellen und trägt zur Vermeidung der Kostensteigerung durch lange Bauzeiten bei.
"Der Bund hat mit der Aufnahme des Knotens Frankfurt ein positives Signal gegeben, auf dessen Umsetzung wir im Laufe der beginnenden Legislaturperiode in Hessen setzen. Eine Ertüchtigung der Frankfurter Verkehrsinfrastruktur wird ganz Hessen voranbringen", so die Frankfurter Abgeordneten abschließend.