Berlin/Frankfurt am Main, 22.08.2018. „Wir wollen Zusammenleben, das Heimat schafft und Heimat bewahrt - auf Basis unserer Rechts- und Werteordnung des Grundgesetzes und der kulturellen Prägungen unseres Landes. Integrationspolitik auf allen politischen Ebenen hat die Aufgabe, dieses Ziel zu erreichen“, betont Bettina M. Wiesmann, Bundestagsabgeordnete im Frankfurter Norden, Osten und Süden, anlässlich der öffentlichen Diskussionsveranstaltung „Heimat schaffen. Heimat bewahren. Wie Integration in Deutschland gelingt.“, zu der sie gemeinsam mit der CDU Frankfurt am vergangenen Montag in die Frankfurt School of Finance and Management eingeladen hatte und zu der über 100 Teilnehmer erschienen waren. Wichtig sei, über dieses sensible Thema sachlich und lösungsorientiert zu reden und die Herausforderungen nicht zu verschweigen. „Das ist in letzter Zeit zu wenig geschehen. Auch dazu diente die Veranstaltung der CDU am vergangenen Montag“, stellt Wiesmann fest.
„Migrations- und Integrationspolitik bleiben eine zentrale Herausforderung für die kommenden Jahre - als Querschnittsaufgabe, die zahlreiche Politikbereiche tangieren. Dabei ist insgesamt, besonders aber in Hessen, enorm viel auf den Weg gebracht und erreicht worden, um Zuwanderer bei uns heimisch werden zu lassen und Alteingesessenen ihre Heimat als Ort von Sicherheit, gesellschaftlicherem Zusammenhalt und kultureller Geborgenheit zu bewahren. Aber wir sind noch nicht am Ziel“, zieht Dr. Ralf-Norbert Bartelt, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 36 (Mitte-West), Bilanz der intensiven Diskussion. Am Podium nahmen des weiteren Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler, Cornelia Goldstein vom Verein Netzwerk beramí e.V. sowie als besonderer Gast die Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Annette Widmann-Mauz MdB, in ihrer Rolle als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration teil.
„Mit der Schaffung dieser Position im Kanzleramt und der Berufung von Annette Widmann-Mauz zeigt die CDU-geführte Bundesregierung einmal mehr, wie wichtig ihr die Integrationspolitik ist“, hebt Wiesmann hervor, die auf eine lange Zusammenarbeit mit Widmann-Mauz in der Familien- und Frauenpolitik zurückblickt. Dass die Staatsministerin eigens für diesen Termin nach Frankfurt gereist war, unterstreicht nach Ansicht Wiesmanns auch, wie viel Wert die Bundesregierung auf die Vermittlung und Diskussion ihrer Integrationspolitik an der Basis legt.
Widmann-Mauz hatte in ihrem Eingangsstatement die Arbeit der Hessischen Landesregierung beim Umgang mit der Flüchtlingswelle gelobt. Ministerpräsident Bouffier habe von Anfang an pragmatisch und konsequent gehandelt, z.B. durch den frühen Aufbau von Erstaufnahmeeinrichtungen, die nicht nur den Ansturm der Flüchtlinge geordnet bewältigt, sondern sehr rasch die Bearbeitungszeiten von Asylentscheidungen beschleunigt hätten.
„Obdachlosigkeit, überfüllte Zeltlager und ähnlich menschenunwürdige Situationen wurden hier in Hessen vermieden. In Zusammenarbeit mit Frankfurt und den anderen Kommunen ist es unserem Bundesland gelungen, die Flüchtlinge bestmöglich unterzubringen und ihnen einen guten Start in den Kommunen vor Ort zu ermöglichen, einschl. Kinderbetreuung, Sprach- und Schulbildung, Ausbildung und Vermittlung in den Arbeitsmarkt. Jetzt, wo die Flüchtlingszahlen deutlich nachgelassen haben, ist es wichtig, weiter mit Hochdruck an diesen Aufgaben zu arbeiten. Der Hessische Integrationsplan bietet dafür einen guten Rahmen und die erforderlichen finanziellen Mittel: zivilgesellschaftliche Institutionen wie beramí leisten unersetzliche Beiträge auf diesem Weg“, führt Dr. Bartelt aus.
Diese Erfolge der Integrationspolitik, zu denen gerade unionsgeführte Regierungen entscheidend beigetragen hätten, ergänzt Wiesmann, müssten auch herausgestellt werden. Es sei beispielsweise zu wenig bekannt, wie viele Flüchtlinge einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz gefunden hätten: So weise die Bundesagentur für Arbeit (BA) aktuell darauf hin, dass im Mai 2018 fast 307.000 Personen aus den acht Haupt-Asylzugangsländern einer Beschäftigung nachgingen, während es ein Jahr zuvor über 100.000 Personen weniger gewesen seien. Auch wüssten nur wenige, dass die Zahl der hessischen Schulabbrecher mit Migrationshintergrund genauso halbiert worden sei wie die der einheimischen Schulabbrecher oder dass sich Migranten in Hessen sogar noch wohler fühlten als Einheimische.
,,94 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund und 93 Prozent der Menschen ohne Migrationshintergrund fühlen sich in Hessen „sehr wohl“ oder „eher wohl“. Diese Zahlen aus dem Hessischen Integrationsmonitor 2018 zeigen, dass wir eine gute Voraussetzung haben, Heimat zu schaffen und Heimat zu bewahren. Andererseits müssen bestehende Probleme, z.B. der kulturellen Integration muslimischer Familien, klar benannt und angegangen werden. Dabei ist die Offenheit und Bereitschaft zum tatkräftigen Engagement der einheimischen Bevölkerung- zu der ja auch Zuwanderer der zweiten und dritten Generation irgendwann gehören - von größter Bedeutung, genauso wie eine unverhandelbare gemeinsame Wertebasis und verbindliche Regeln. Erfolge würdigen, Sorgen ernst nehmen, Probleme beherzt angehen, viel miteinander reden - so kann Integration in unserem Land dauerhaft gelingen. Diskussionen wir am vergangenen Montag sind ein wichtiger Beitrag dazu”, schließt Wiesmann.